Auszug - Zentren- und Einzelhandelskonzeptes Treptow-Köpenick  

Inhalt aus dem Protokoll des Ausschusses für StaV:

Hölmer: In Stadtplanungsausschuss und KuWiT wurde das Konzept ausreichend diskutiert, Anregungen und Änderungswünsche sind aufgegriffen worden.

Berfelde: Überprüfung der Zentrenhierarchie, Sicherung der Nahversorgung, Leitbildentwicklung und räumliche Abgrenzung der Zentrenbereiche (zeichnerischer Darstellung) waren die wesentlichen Kriterien für die Aufstellung der Konzeption. Es hat dazu mehrere Steuerungsrunden gegeben, aus TÖB kamen nur wenige Hinweise und Anregungen. Bestehende Abweichungen zur Landesplanung (Dissense) werden im Zusammenhang mit der Aktualisierung des StEP Zentren 2020 überprüft Der überwiegende Teil der Anregungen kam aus dem politischen Raum, allerdings konnten nur einige aufgegriffen werden, wie zum Beispiel die Aufweitung der Zentrumsabgrenzung in Alt-Treptow. Der Zeithorizont reicht bis 2015 und ist ein dynamischer Prozess.

Sauerteig: fragt nach positiven Beispielen, einer erfolgreichen Umsetzung einer solchen Zentren- und Einzelhandelskonzeption?

Berfelde: In Nordrhein-Westfalen  bzw. auch in Sachsen (z. Bsp. Leipzig) wurde so etwas ab 2003 in ähnlicher Form umgesetzt, dabei gab es Erfolge und Rückschläge

Sauerteig: fragt nach den Erfahrungen in Pankow und dem Discounterproblem?

Berfelde: Das Pankower Konzept ist ein bisschen strenger, die Discounter Problematik ist aber auch mit einem solchen Konzept nicht auszuschließen. Konzept gibt nur den Rahmen, als nächste Schritte müssten Ausschluss B-Pläne folgen, um dies auch zu verankern und Maßnahmekonzepte umzusetzen.

Hölmer: Es ist ein Versuch das planungsrechtlich in den Griff zu bekommen, wird derzeit auch in Brandenburg intensiv diskutiert.

Welters: Schlussbericht Bahnhofstraße: Vertiefendes Gutachten zurzeit ,,für die Katz“, auf Grund der Entwicklung am Elcknerplatz kann es nicht vollständig sein. Im nördlichen Bereich keine Zentrumserweiterung, aber arrondierende Möglichkeiten, es gibt keine Abgrenzung Gastronomie - Dienstleistungen. Die Gastronomie besteht dort nur aus Fast-Food-Bereich, keine qualifizierten Angebote. Die Bewertung, das positiv zu betrachten, ist fraglich.

Die Synergieeffekte der Bahnhofstraße sollen auf die Altstadt wirken, das ist ,,historisch“ richtig, aber nichts davon ist umgesetzt.

Berfelde: Es ist eine Idee zu beschließen, die Bahnhofstraße als Hauptzentrum, die wir künftig weiterverfolgen wollen. Was sich dort letztendlich ansiedelt, wird die Entwicklung zeigen.

Welters: Der Schlussbericht ist die Antwort auf die Forderung der BVV. Wie sich der Verkehr nach 2019 entwickelt ist unerheblich für einen Zeithorizont bis 2015. Die ursprüngliche Zielrichtung der Entwicklung der Bahnhofstraße Richtung Altstadt hat sich bislang nicht erfüllt.

Berlin, 11. September 2009

für das Protokoll: Axel W. Sauerteig

Übernahme Protokoll durch Michael Vogel.

Herr Igel: fragt nach der Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes. In welchem Zeithorizont, 2-4 Jahre oder nach Aufforderung?

Findet unterschiedliche Begriffe. Einerseits „Rahmen, Leitlinie, Idee“ andererseits Vorlage zur Beschlussfassung. Geht es um Hilfsmittel, wann und wie wird es praktisch genutzt?

Widersprüchliche Vorhaben z.B. Cabuwazi

Herr Hölmer: ZEHK - Status Bereichsentwicklungsplanung

Leitlinien sind verbindlich, Zentren sind zu entwickeln, Einzelfallentscheidungen sind möglich, Fortschreibung eventuell 2013...

Frau Löbel: BVV wollte Fortschreibung, Entwicklung wird zeigen in wie fern Fortschreibung nötig ist.

Zentren sollen geprüft werden hierfür soll das Konzept benutzt werden, bisheriges von 2004 hatte nicht Status einer Bereichsentwicklungsplanung. Man sollte nicht von vorne herein Änderungen diskutieren.

Herr Franzke: BVV sieht sich in der Pflicht

Herr Liebenow: Fuststr., Wilhelminenhofstr., Edisonstr. – was passiert dort?

Frau Berfelde: findet diese Fragen an dieser Stelle nicht relevant für heutiges Thema, wurde bereits mehrfach beantwortet

Herr Nemak: VI/1126 S.28 Köllnische Vorstadt – Erklärung S.6 mittlerer Abschnitt  gemäß BA nicht relevant?

Frau Berfelde: an diesem Standort nur Nahversorgungsstandort, kein Nahversorgungszentrum, dieser Bereich bietet weder das Potential noch den Mindeststandard  , Einzelhandelsstandort soll dort aber entstehen – Einzelfallentscheidung

Herr Nemak: BVV Beschluss 615–9 ist nicht umgesetzt worden

Wo steht Cabuwazi?

Frau Löbel: Anlage 2, S.2 geänderte Abgrenzung

Frau Schmitz: wilde Ansiedlung von Einzelhandelsflächen soll gestoppt werden, Kiez und Nahversorgungszentren sollen gestärkt werden

Frau Reichert: findet Konzept gut. Reales Leben war Grund für Antrag, Entwicklung wird zeigen wann Fortschreibung nötig, sieht Signalwirkung.

Versteht die strikte Abgrenzung der Bahnhofstr. Bis zum Bahnhof und des Bereichs dahinter nicht. Auch die andere Seite der Bahnhofstr. soll ansehnlich sein, zumindest der angrenzende Teil sollte mit aufgenommen werden.

Frau Löbel: beruhigt – Stellingdamm Dreieck ist als Mischgebiet festgesetzt.

Ebnen mit bestehenden und zu bearbeitenden B-Plänen die Entwicklung.

Herr Bartsch: Rahmenplan für Investitionen, zentrale Frage ist die Art der Investitionen.

Besteht nicht zwischen den Zentren auch Konkurrenz?

Hauptzentrum Bahnhofstr. darf nicht zum Nachteil der anderen Standorte im Bezirk überhöht werden

Frau Löbel: Zentrum Bahnhofstr. - Discounter angefragt, BA hält das für nicht vertretbar, wird dies verhindern. An anderer Stelle kann Wagemut von Investoren als Einzelstandort genehmigt werden.

Frau Berfelde: großflächiger Einzelhandel kann gesteuert werden, kleinerer nur schwer.

Es besteht immer noch die Möglichkeit des Ausschluss B-Plan, damit kann unerwünschte Entwicklung verhindert werden.. Die Potentiale sind von Ortsteil zu Ortsteil unterschiedlich. Konkurrenz lässt sich nicht ausschließen. Die jeweiligen Entwicklungsoptionen sind aber so abgestimmt, dass ein realistischer Zuwachs ohne Beeinträchtigung des Bestandes bzw. anderer Zentren möglich ist. Bahnhofstr. – der Entwicklungsrahmen wurde bereits niedriger als der Zielkorridor aus dem StEP Zentren 2020 angesetzt. Wesentlich ist hier die prioritäre Entwicklung und Lenkung von großflächigem Einzelhandel in diesen Bereich bzw. die Beförderung entsprechender Projekte und Maßnahmen.

Herr Hölmer: mit den Orientierungswerten muss umgegangen werden, Standorte sollen in den Ortsteilen erhalten werden.

Herr Schild: findet Fortschreibung gut. 1. Teil Analyse wird hier beraten. Es handelt sich um einen Leitfaden der jederzeit fortschreibungsfähig ist. Starkes Argumentationsmaterial. Kein Verhinderungsinstrument. Die BVV kann nicht mit Leben befüllen, kann nur Investoren prüfen.

Herr Durinke: Funktion gibt Diskussion auf, städtebauliches Konzept positive Steuerung ist schwer möglich.(? unverständlich) Angebote an Investoren können gemacht werden. Auch mit diesem Konzept werden wir nicht jeden Discounter verhindern können. Voraussetzungen für die Entwicklung von Standorten können geschaffen werden.

Ist strikt gegen Erweiterung der Bahnhofstr. nach Norden. Bahntrasse hat stark trennende Wirkung.  Wenn mit aufgenommen, hat das Auswirkungen auf die Kaulsdorfer Str.

Herr Förster: große Investitionen werden eventuell blockiert, spricht Beispiel Spandau an

Investoren sollen aus Brandenburg hergelockt werden.

In wie weit greift das Konzept in Wettbewerb zur Freude der Nachbarbezirke ein.

Frau Löbel: verwahrt sich dagegen das hier ein Gutachten beschlossen werden soll. Das Gutachten ist lediglich die Grundlage für die Konzepterarbeitung  der Behörde gewesen.

Investoren sollen nicht verschreckt werden. Das Potential ist endlich, Entwicklungskorridore sind zugewiesen.

Herr Hölmer: Spandau ist trostloses Beispiel, die Spandauer Altstadt ist nur noch ein Schatten seiner selbst.

Herr Welters: 1. veränderte Vorlage ist realistische Beschreibung unser Diskussion.

Problemfelder sind Überleitungen Bahnhofstr. und Wista – Dörpfeldstr.

A100 – Trennfunktion, Zeitpunkt wird mit 2015 benannt

Plänterwald – Begründung eher schwach.

Entwicklungspotentiale wurden benannt.

Bohnsdorf West, BBI

Stärken und Schwächenanalyse ist aufgenommen worden. Hierin steht Wohnungsbaupotentiale sollen nach vorne gebracht werden. Welche Impulse sollen vom Wohnungsbau ausgehen?

FHTW - welche Potentiale sind erkennbar?

Hofft dass die Fachkapazität nicht durch Wahlen geschwächt wird (? unverständlich).

Verkehr – Verbesserung lässt auch Kaufkraft abfließen

Frau Löbel: Wohnungsbaupotential – 6000 WE sind mit sofort wirksamem Planungsrecht unterlegt

T-K hat 2.7% pro Jahr Zuwachs.

FHTW zieht erst im Herbst richtig um, dann bis 7000 Studenten.

Frau Berfelde: Einzelhandel. nicht das einzige. Auch Handwerk, Dienstleistung und Gastronomie tragen zur Stärkung und Entwicklung von Ortsteilen bei...

Herr Hölmer: Wanderung wird da sein.

Herr Sauerteig: Standort Spreehöfe – im Konzept steht Streulagen im Umfeld sind zu verhindern?

Frau Berfelde: mit Beschluss EH Konzept gibt es die Möglichkeit der Ausschluss B-Pläne.

In nicht integrierten Lagen sollen Discounter verhindert werden. Wenn Standorte einen Beitrag zur Grundversorgung leisten können, können auch Streulagen stabilisiert bzw. entwickelt werden.

Frau Löbel: keine Investorenleitstelle, feste Absicht Ausschluss B-Pläne aufzustellen

Herr Nemak: am 22.10. festgestellt Schmöckwitz, Karolinenhof – höchste Kaufkraft.

Warum ist nicht aufgenommen?

Aussage BA verschreckt Investoren und erschreckt ihn. Was hat das BA in der Schublade?

Frau Löbel: nimmt Verschrecken von Investoren zurück, war in anderem Zusammenhang gemeint.

Frau Berfelde: in Schmöckwitz lässt sich kein Zentrum ausweisen (Einwohner und Kaufkraft zu gering), es wird aber auch eine Aufwertung und Entwicklung des Bestandes mit dem Konzept nicht verhindert

Herr Nemak: bezieht sich auf ein Schreiben der anliegenden Gewerbetreibenden in dem das BA aufgefordert wird Entwicklungen zu fördern und nicht zu verhindern.

Frau Berfelde: hat Schreiben nicht bekommen.

Herr Knack: Abstimmung KUWIT                  9:2:0   Annahme

Herr Franzke:  Abstimmung                            10:3:0   Annahme

Es folgen 5 Minuten Pause

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt das Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2009 (Anlage 1, 1a, 1b, 1c zum anliegenden BA-Beschluss 336/09) sowie die räumliche Abgrenzung (Anlage 2 zum anliegenden BA-Beschluss 336/09) und den Handlungsrahmen (Anlage 3 zum anliegenden BA-Beschluss 336/09) der zentralen Versorgungsbereiche und Fachmarktagglomerationen als fachlichen Teilplan der bezirklichen Entwicklungsplanung (BEP).

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:              2.              Enthaltung:              0.