Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau BzBmin Schöttler: Berichte aus den Abteilungen:

Frau BzBmin Schöttler berichtet aus den Abteilungen:

Die Abteilung Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft und Jugend und Schule beschäftigen sich sehr prioritär und mit großer Intensität mit der Umsetzung und der Beantragung der Mittel zum K II Programm. Die Informationen darüber sind in den Ausschüssen gelaufen.

Die Abteilung Bauen und Stadtentwicklung teilt mit, dass für die Schwarzschildstraße / Ecke Johann-Hittorf-Straße in Adlershof, ein Bauantrag für den Neubau eines Büro- und Produktionsgebäudes für Sentech gestellt wurde. Der Bauumfang beträgt 2,8 Mio. €. Für die Max-Planck-Straße im Adlershofer Entwicklungsgebiet ist ein Bauantrag für den Neubau eines Labor- und Bürogebäudes gestellt worden. Die Bausumme beträgt hier 27,16 Mio. €.

Aus ihrem Bereich kann sie berichten, dass mit dem regierenden Bürgermeister der erste Spatenstich für eine bereits an Standort ansässige Solaranlagenfirma, die sich erweitert, getätigt worden ist. Die Vergabemaßnahmen Digitalisierung und Panoramashows sind erfolgt, Teilergebnisse konnten durch den Maßnahmeträger in das Internet gestellt werden. Es gibt Panoramashows zum Fischerdorf Rahnsdorf, zum Kietz Köpenick, zum Schloss Köpenick und zum Strandbad Müggelsee.

Das Stadtplanungsamt teilt mit, dass es einen guten Fortschritt bei der Bearbeitung des Bebauungsplans Elcknerplatz gibt. Der Investor beabsichtigt sein Vorhaben im Ausschuss Stadtplanung und Verkehr in der kommenden Woche vorzustellen.
Beim Tiefbauamt laufen die Vorbereitungen für die Ausschreibung der Straßenunterhaltungsliste 2009. Die ersten Firmen sind nach dem Zuschlag mit der Beseitigung Winterschäden beauftragt. Das Vermessungsamt bietet zum 800jährigen Jubiläum eine Reliefkarte der Müggelberge in Köpenick zum Preis von 800 Cent an, welche ab 23.02.2009 beim Buchhandel in der Grünstraße, beim Tourismusverein und beim Vermessungsamt erhältlich ist.

Die Abteilung Bürgerdienste, Bildung und Sport teilt mit, dass der Bereich Musikschule am 14. und 15.12. zum 4. Mal den kleinen Klavierwettbewerb der Wolfgang Hoffmann Stiftung durchgeführt hat.              
Der Stadtrat für Bürgerdienste, Bildung und Sport hat zum Gedenken von Chris Geffroy, der in den letzten Tagen der DDR, weil er nicht zum Militärdienst wollte, die DDR verließ und dabei sein Leben ließ, an der Stelle am Landwehrkanal in Treptow einen Blumenstrauß niedergelegt. Es gab aus diesem Anlass auch eine zentrale Veranstaltung in Mitte.             
Der Bereich Volkshochschule führte seit September 208 Einbürgerungstests durch. 47 Einbürgerungswillige haben seit dem 9. Oktober einen Test erfolgreich absolviert. Die Teilnehmer kommen aus allen Bezirken Berlins und aus dem Brandenburger Umland.                
Die Ausstellung Arbeit und Alltag in Oberschöneweide Stadt - Land - Fluss ist jetzt als Dauerausstellung in der Volkshochschule in Schöneweide zu sehen.
2008 wurden 1043 Ehen geschlossen. Das sind 69 mehr als 2007. 882 Geburten sind beurkundet worden (42 Geburten mehr als 2007). Das Bürgeramt hat eine neue Aufgabe, die Ausstellung von Sozialpässen. Hier wurden im Januar 1895 Pässe ausgestellt.

Am 28.01.2009 hat der Vorsitzende des Heimatvereins, Herr Förster, gemeinsam mit dem Trafoverlag und ihr als Vertreterin des Bezirksamtes, das historische Buch anlässlich des Jubiläums vorgestellt. Es ist in renommierten Buchhandlungen zum Preis von 19,90 € erhältlich.                
In der Reihe zu Gast in Köpenick konnte man zu Beginn des Jahres Künstlerinnen aus Liechtenstein begrüßen. Die Ausstellung in der Galerie Alte Schule stand unter der Schirmherrschaft des Liechtensteiner Botschafters.              
Am 10.02. jährte sich zum 800-mal der Tag der ersten urkundlichen Erwähnung von Köpenick. BVV und Bezirksamt hatten zu einem offiziellen Festakt eingeladen, zu dem viele Gäste eingeladen waren. Das Wort ergriffen hat der Präsident des Abgeordneten Hauses von Berlin, Herr Walter Momper, der Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit, der Vorstand von Berlin-Chemie, Herr Dr. Reinhard Uppenkamp und der erste Vizepräsident der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft, Herr Prof. Atzorn. Den Festvortrag – Köpenick eine Stadt ohne Mauern – hielt Prof.
Laurenz Demps und das Schlusswort der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Herr Stock. Der Festakt war ein außerordentlich würdiger und schöner Auftakt zur Jubiläumsfeierlichkeiten diesen Jahres. Sie dankt allen, die an dem Erfolg dieses Festaktes teilgenommen haben und erwähnt die Schülerinnen und Schüler der Merian Oberschule, die die Gästebetreuung übernommen haben.

Den Baubeginn der Jugendherberge hat der BzVV schon erwähnt.
Am 14.2. gab es in der Kunstfabrik Köpenick das 120jährige Jubiläum des Stadttheaters Köpenick mit einem Kästner-Abend und vielen Ehrengästen.
Das Ratz-Fratz hat am 13.2. seine Theaterreihe anlässlich 800 Jahre Köpenick mit dem Stück Köpenick und kein Ende eröffnet.              
Am 15.2. waren der Gottesdienst und das TET-Fest, welche der BzVV schon nannte.
Am 24.2. gab es eine Veranstaltung zur öffentlichen Vorstellung der Investitionsplanung. Der Stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft, Herr Schneider, und der Leiter der SE Finanzen, Herr Hoffmann, und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben für die Jahre 2009 bis 2013 die Investitionsplanung vorgestellt. Es gab ein reges Interesse an der Vorstellung.
Sie gibt noch mal ihre Freude bekannt, dass die Berliner Polizei und die BIM jetzt vereinbart haben, dass das Dienstgebäude in der Köpenicker Karlstraße saniert wird.
Eine kleine Vorschau: Köpenicker Lokalgeschichte heißt die neue Ausstellung, die ab 27.2. im Heimatmuseum am Alten Markt zu sehen ist. Am 2.3. wird die Jury die Auswahl der mit der Bürgermedaille Auszuzeichnenden zusammenkommen. Am 9.3. ist der erste Geburtstag des Freiwilligenzentrums Sternenfischer. Anträge auf Mittel aus der dezentralen Kulturarbeit für das 2. Halbjahr 2009 können noch bis zum 30.4.2009 eingereicht werden. Vom 22. – 26. April findet die Woche der Partnerstädte statt, zu der Gäste aus 10 Partnerstädten des Bezirkes erwartet werden.

Aus dem Rat der Bürgermeister: Es gab einen Antrag der Bezirke zur Einrichtung einer bezirklichen Familienkasse, wo alle Bezirke zentral bearbeitet und bedient werden. Treptow-Köpenick hatte sich beworben, Neuköln hatte den Zuschlag bekommen und heute hat der RdB eine Änderung beschlossen und die zentrale Familienkasse wird in Treptow-Köpenick eingerichtet. Es wurde beschlossen, dass Mitglieder des RdB´s der Vorlage des Senates zustimmen, sanierungsbedürftige Kitagrundstücke, die an freie Träger übergegangen sind, in Verlängerung der alten Regelung für 1 € an den Freien Träger zu verkaufen, damit Sanierungen möglich sind. Auf Vorschlag der Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf fordert der RdB den Senat auf, bei der Ausschreibung des Strombezugs für das Land Berlin ab dem Bezugsjahr 2010 einen Ökoanteil von 100 % vorzusehen und ggf. dadurch entstehende Mehrkosten für die Bezirke über entsprechend höhere Globalsummen an die Bezirke auszugleichen. Der RdB hat heute im Konsens eine Vorlage verabschiedet, die zurückzuführen ist auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe aller Finanz- und Jugendstadträte/innen zum Zuweisungsmodel Hilfen zur Erziehung sowie zum Basiskorrekturverfahren.

 


 
 

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