Auszug - Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  

 
 
23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 08.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0821 Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:588/27/09
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Gr.BA, BauStadt
Verfasser:1. Stefan Förster
2. Bernd Ibsch
Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Es erfolgte eine inhaltliche Diskussion (Frau Kappel, Frau Dott, Herr Ebel, Herr Förster, Herr Gillner) zu folgenden Fragen:

Es erfolgte eine inhaltliche Diskussion (Frau Kappel, Frau Dott, Herr Ebel, Herr Förster, Herr Gillner) zu folgenden Fragen:

-         Verständigung war gelungen, Straßen nach Flugpionieren zu benennen.

-         Die Vorschläge liegen nicht allen Ausschussmitgliedern vor.

-         Der fachpolitische Sprecher der Fraktion „Die Linke“ prüft noch den Antrag. Eine Vertragung des Antrages ist notwendig.

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag, den TOP zu vertagen und ggf. im Februar zu beraten.

Protokollkontrolle 12.02.2009:

Das Protokoll vom 08.01.09 wird von Frau Allemann und Herrn Nemak dahingehend kritisiert, dass der Verlauf der Diskussion zum Thema Straßenbenennung im B-Plan-Gebiet XV-70 a nicht nachvollziehbar sei. Auch fehle die Protokollierung der Änderungsanträge der SAG und der SPD zum Ursprungsantrag. Frau Allemann war in der letzten Sitzung entschuldigt und hatte um Vertagung dieses TOP gebeten. Dem war der Ausschuss nicht gefolgt, die Antragsteller brachten einen geänderten Antrag ein. Dabei blieben die Vorschläge der SAG unberücksichtigt. Da die Änderungen der SPD nur als Tischvorlage eingereicht wurden, beantragte Die Linke Vertagung. So wurde verfahren.

Das Protokoll vom 08.01.09 wird um die Vorschläge der SAG ergänzt:

  1. Transversale     : Clara Immerwahr (zurückgezogen zugunsten des folgenden Vorschlages)
  2. Transversale      :  Rita Maiburg

Planstrasse Nord: Wilhelmine Reichard

Planstrasse West:  Luise Hoffmann

Planstrasse Mitte:  Thea Rasche

Planstrasse Ost   :  Marga Etzdorf

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)