Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass am 02. Dezember eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulentwicklungsausschuss in der Mittelpunktbibliothek geplant ist.
Für Herrn Fütterer ist der Sondertermin eine unzulässige Abänderung des Beschlusses 258/12/07 über die Drs. VI/0438 „Sitzungsterminplan 2008 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin“. Nach eingehender Diskussion über die Möglichkeiten, von der BVV bestimmt Termine abändern zu können stellt Herr Ebel klar, dass gemäß § 17 Abs. 5 der Geschäftsordnung natürlich Termine von den Ausschüssen in Abstimmung mit allen Ausschussmitgliedern, dem Bezirksamt und dem Büro der BVV mehrheitlich geändert werden können. Er stellt die Terminverlegung zur Abstimmung.

Der Antrag wird bei 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Die nächste Ausschusssitzung findet am Dienstag, den 2. Dezember 2008 in der Mittelpunktbibliothek statt.