Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Bräuniger vor)
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
TOP 3 und 4 werden getauscht, so dass TOP 4 vorgezogen wird. Das 35. Protokoll wurde seitens des BA wie folgt ergänzt. Der im TOP 2 verwendete Begriff Skihalle sei irreführend, stattdessen sollte es besser Fläche der ehemaligen Skihalle heißen. Im selben TOP muss Businesspark ergänzt werden, durch Businesspark des BBI. Protokoll der 35. sowie der 36. Sitzung bestätigt. Aus der
Protokollkontrolle auf der 40. Sitzung: Herr Nock stellt richtig:
·
In der 37. Sitzung wurde zum
Protokoll der 35. Sitzung folgendes korrigiert: Im TOP1 2.Absatz muss es heißen
“Zum Protokoll der 33.Sitzung gibt es durch das BA die
Klarstellung.........”. , auf S.3 Waldstr. statt Wallstr. ·
Im TOP 4 muss es heißen: “VLB”
statt VEB und “Berner Group” statt Wernergruppe Frau Meißner stellt klar: ·
Sie habe sich nicht
dafür ausgesprochen, das Bauvorhaben von Hellweg abzulehnen- der Bau stehe ja
schon und ist nach § 34 genehmigt. Der Satz ist zu streichen. Dafür soll
eingefügt werden: ”Nach den Bedenken ihrer Vorredner und der Kritik am BA
(vollendete Tatsachen/ ständige Getriebenheit) hat Frau Meißner deutlich
gemacht, dass nach dem BezVG die Bezirksverordneten entscheiden, ob sie dem
Bebauungsplan in der vorliegenden Form zustimmen können.“ Frau Löbel wünscht
folgende Änderungen und Ergänzungen: ·
zu TOP 3: Änderung im 1. Absatz
“35 000 m² insgesamt statt 15 000m²; ·
Ergänzung 2. Absatz: “Das im
Konzept dargestellte Potential bleibt aufgrund der aktuellen Bestandsanalyse im
Bezirk unter diesen Vorgaben und zeichnet damit die konkreten Möglichkeiten
nach.” ·
im 3. Absatz: Hinweis auf “500m
bzw. 800m” ·
4. Absatz auf Frage nach
Bauantrag Discounter Segelfliegerdamm: ”wurde erteilt, da das bestehende Zentrenkonzept
2004 keine Handhabung ermöglichte bzw. eine räumliche Versorgungslücke (500m
Radius) vorhanden war.” ·
letzter Absatz: zum Gutachten
Zentrenkonzept: ”Hier war folgendes vereinbart: ·
Übergabe von farbigen
Exemplaren der Kurzfassung über BVV-Büro an Fraktionen(5)-jetzt 7- per Post
geliefert ·
Vorstellung des Konzeptes im
Januar 2009 vor dem BA Beschluss im Ausschuss (nach Abwägung)” ·
zu TOP 4: 1.Absatz: “Die TLG
hat für den Beb-Plan XV64bb ein Gutachterverfahren für ein städtebauliches
Konzept durchgeführt.” ·
2.Absatz: Änderung 2. Satz:
“Der Bebauungsplan XV 58bb sieht Gewerbe und Sondergebiet für Einzelhandel und
Sport vor.” ·
4. Absatz: Streichung des
Satzes + Änderung: “Es wurde über den Sachstand zum geplanten Baumarkt
Hellweg berichtet, die im Bebauungsplan vorgesehene Verkehrslösung wurde im
Ausschuss erläutert.” Peter Leiß beantragt die Zurückstellung des Antrags „Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden“ zugleich TOP 7, da es hierzu noch Beratungsbedarf beim Antragssteller gebe. Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |