Auszug - Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  

Der Ausschussvorsitzende weist auf ein Schreiben des Bezirksamtes hin. Dies wird als nicht ausreichend betrachtet. Der Antrag wird konkretisiert und zeitlich begrenzt.

Abstimmung: einstimmig.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Ärztehauses Freiheit 1 einen Behindertenparkplatz, zeitlich begrenzt von Mo-Fr von 07.00 bis 18.00 Uhr, auszuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    15            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.