Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Information des BA über den Stand der Vorbereitung Baumaßnahme Eisenhutweg  

BzStr Herr Hölmer  berichtet über:

-       Baumaßnahme Eisenhutweg

Dem Ausschuss wird der Entwurf der Bezirksamtsvorlage zum Ausbau des Eisenhutweges im Abschnitt zwischen Stubenrauchstraße und Akeleiweg für die eingehende Beratung in der nächsten StaV-Sitzung übergeben.

Mit folgenden kurzen Erläuterungen von Herrn Höllmer:

-          Straßenausbau wird benötigt

-          wirtschaftlichste Variante wurde gewählt

-          Finanzierung durch 90% GA-Mittel, nur 10% umlagefähig nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz

-          Eine abschließende Beratung in der nächsten StaV-Sitzung würde dem beabsichtigten Baubeginn im IV-Quartal 2008 entgegenkommen.

-       Mellowpark

Die durch einen BVV-Beschluss initiierte Sicherung des Mellowparks am Standort Paul-Zobel-Sportanlage ist durch SenFin abschlägig beschieden worden. Der Verkauf der Fläche wurde am 03.09.08 durch Liegenschaftsfond und Investor notariell beurkundet.

Verschiedene Initiativen des BA zu einer Einberufung des Steuerungsausschusses wurden ignoriert.

Der Verkauf lässt einige Fragen offen: à Fläche ist immer noch gewidmete Sportfläche; à Wohnbebauung erfordert FNP-Änderung

-          Eine neue Fläche von 11000m² am S-Bhf. Wuhlheide in Verantwortung der Berliner Forsten ist als „Plan B“ im Gespräch. Auf der Fläche ist eine nutzbare Bebauung vorhanden, die verkehrliche Anbindung und die Nähe zum FEZ sind positiv zu werten. Lärmbelastungen durch Eisenbahnverkehr an der Fläche sind Negativfaktoren.

-          TLG ist gesprächsbereit zur weiteren Nutzung des alten Standortes über den Kündigungstermin hinaus, wenn Umzugsort und zeitlicher Ablauf bekannt sind.

Herr Sauerteig: Gelände gesprächswürdig!

Herr Schild: Gelände abprüfen auf Belastungen und fachlich abklären.

Herr Ebel: Mahnt Abstimmung mit Nutzern an.

Frau Schmitz: verlärmtes Gebiet à prüfen

Herr Hölmer: weiteres Verfahren liegt beim Stadtrat Herrn Retzlaff

(lt. Protokollkontrolle der 35. Sitzung: Zum Mellow-Park werden durch das Bezirksamt die Präzisierungen „cirka“ 11000 qm, die „Federführung“ liegt bei Herrn Retzlaff. vorgenommen)

-            BBI-Business Park Berlin/Baufeld Ost

-            Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag unterzeichnet

-            Entwicklung kann losgehen

-            Fördervertrag wird am 04.09.08 mit Staatssekretär Herrn Heuer beraten

Rübezahl Derzeit liegt die 7 Version zur Feriensiedlung Rübezahl vor. à es kommt Bewegung in das Vorhaben (lt. Protokollkontrolle der 35. Sitzung: Zum Protokoll der 33. Sitzung gibt es durch das BA die Klarstellung, dass es sich bei Rübezahl und Adlershof um Anträge auf vorhabensbezogene B-Pläne gehandelt hat.)

-       Bärensiegel-Gelände (Adlershof)

Investor beabsichtigt Einrichtung eines Mercedes-PKW-Centers. à Bebauungsplan erarbeiten.

-       Bürgerbräuareal (Friedrichshagen)

- Gespräche mit dem Investor über seine Pläne geführt. Herstellung des Planungsrechts geht nur über einen Bebauungsplan.

-       Bebauungsplan Prioritätenliste

27 wichtige Bebauungspläne, 8 Bebauungspläne davon vorrangig

-       Bauvorhaben Hellweg-Baumarkt Friedrichshagener Straße 24-28

Baubeginn 28.08.08 à es liegt jedoch nur die Baugenehmigung für eine Lagerhalle vor. (lt. Protokollkontrolle der 35. Sitzung: Zum Protokoll der 33. Sitzung gibt es durch das BA die Klarstellung, …dass eine Baugenehmigung zum Hellwegbaumarkt vorliegt.)

-       Frauentog

Gemäß gerichtlichem Bescheid ist der Bau möglich. Ein Verfahren noch nicht entschieden, der in der Endkonsequenz zu einem Rückbau führen könnte, wenn jetzt gebaut wird. Fördermittel stehen zur Zeit nicht zur Verfügung. à Frage: Wollen wir den Frauentogsteg in der geplanten Variante auch noch so haben?
(lt. Protokollkontrolle der 35. Sitzung: Zum Protokoll der 33. Sitzung gibt es durch das BA die Klarstellung, …dass beim Frauentog das Hauptverfahren ansteht.

-       Müggelturm

-            Überarbeitet Unterlagen liegen vor

-            Es ist Gastronomie geplant von Biergarten bis Eventgastronomie

-            man ist in der Diskussion

-            Planungsrecht nach § 35 Abs. 4

-            kein B-Plan erforderlich

-       Mercedes-Ansiedelung in Rudow(Neukölln)

Baugenehmigung erteilt

Erschließung über Neudecker Weg oder Rudower Str.

-       Forumplatz Adlershof

Stadtplatz in Adlershof eröffnet

-       Neue Straßen in Adlershof

Eröffnung der Hermann-Dorner-Allee und James-Frank-Straße am 02.09.08

-       Bauvorhaben Hellweg-Baumarkt Friedrichshagener Straße 24-28

Baubeginn per 28.08.2008. Es liegt zur Zeit jedoch nur eine Baugenehmigung für eine große Lagerhalle vor.

Herr Abo-Bakr informiert über:

-       Baumaßnahme Wendenschlossstraße

-            Bau hat begonnen

-            Verkehr in einer Richtung à Einbahnstraßenverkehr

-            Eventuelle Vollsperrungen nach entsprechender Ankündigung

-       Baumaßnahme Glienicker Weg              

-            Verkehr in einer Richtung à Einbahnstraßenverkehr

-            Fördermittel noch nicht da

-            BPU geprüft

-            Baubeginn noch in diesem Jahr

-       Wilhelminenhofstraße

Für den Bereich zwischen Ostendstraße und Spree wird die Wilhelminenhofstraße nach dem Abschluss der Arbeiten der BWB, nicht nur eine Teilpflasterung erfahren sondern asphaltiert werden. Hierzu werden die BWB-Mittel von 100.000 € durch bezirkliche Mittel von 40.000 – 50.000 € aus der baulichen Unterhaltung aufgestockt.