·      hohe Risiken in A 08 beider Bereiche, Kultur u. Bibliotheken

·      in Kapitel 3721 Titel 68406 sind 32.300 Euro zugewiesen

·      in Kapitel 3723 ist der Medienetat gekürzt, daraus müssen auch 43.000 Euro VÖB-Kosten finanziert werden

·      Bibliotheken Titel 52302 belastet, da Titel 54060 nicht ausreicht

·      Heimatmuseum ist im Titel 42701 enthalten, dadurch Erhöhung aus Immobilien

·      Bewirtschaftung der gesamten Ortolfstraße ist in Kultur/Bibliotheken

·      eingestellte Mittel für Hausreinigung sind im gesamten Bezirksamt nicht abgedeckt

-     Firmen wurden gekündigt

-     Neuausschreibung für Reinigung, 1 mal wöchentlich (unzureichend)

·      Stromkosten steigen

·      unrealistische Einstellung von Einnahmen durch Vorgabe des Senats in 3721

·      Finanzierung Heimatmuseum mit 10.000 Euro Differenz

·      für Veranstaltungen fallen ca. 20.000 Euro weg

·      Jugendkunstschule musste Beiträge um 20% erhöhen, um Einnahmen annähernd erbringen zu können

·      noch ausgesetztes Antragsverfahren für Zuschüsse kultureller Aktivitäten

·      Einsparungen bei Wegfall von Miet- und Betriebskostenzahlungen (A 08) durch Schließung von Bibliotheken dürfen nicht in andere defizitäre Bereiche eingesetzt werden - Tabuthema im Bezirksamt

à Beschlussvorlage von Herrn Stock wird durch Risikobenennung ergänzt:

folgende Risiken sind zu benennen: (siehe Beschluss für den Haushaltsausschuss)

Abstimmung zum Ergänzungsplan mit Risikobenennung:

JA:                              5

NEIN:                    0

ENTHALTUNG:          5

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Vorlage für den Bereich Ku angenommen, mit Risikobenennung

Abstimmungsergebnis:

dafür:               5.                     dagegen:         0.                     Enthaltung:     5.