Auszug - SM 838 - KSV Johannisthal e.V. – Besuch der Stadtverwaltung Jerusalem im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  

Herr Freier: schlägt die Gewährung von 5 € pro Person und Tag vor.

Herr Igel: Projekt entspricht nicht den Ausschusskriterien zur Gewährung von Sondermitteln, zudem fehlt dem Programm der Bezug zum Bezirk, das Engagement des KSV sei aber unterstützenswert, schlägt daher die Gewährung von 500 € vor

BzBmin Schöttler: verweist darauf, dass das Bezirksamt den Empfang im Rathaus ausrichtet

Frau Reichardt: unterstützt den Vorschlag von Herrn Igel, empfiehlt dem Haushaltsausschuss aber, dem Antragssteller bei der Entscheidung über den Antrag einen stärkeren Bezirksbezug im Programm nahe zulegen

Abstimmung: Bei einer Enthaltung wird die Gewährung von 500 € aus Sondermitteln einstimmig beschlossen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Antrag wurde vom Ausschuss einstimmig mit 12 / 0 / 1 Stimmen in geänderter Fassung angenommen. Änderung: Die Antragssumme wurde auf 500,- € reduziert. Begründung: Die bewilligte Summe soll als Geste der Völkerverständigung zwischen Israel und Deutschland betrachtet werden, da es ansonsten kaum eine Übereinstimmung mit unserer Vergabekriterien gibt. Wir bitten den Haushaltsausschuss dem Antragsteller folgendes mit auf den Weg zu geben: Es sollte bei eventuellen weiteren Antragstellungen mehr auf den Bezug zum Bezirk und zur Einbeziehung von Jugendlichen aus dem Bezirk geachtet werden. 

Abstimmungsergebnis:

dafür:    12        dagegen:           0 .Enthaltung:    1.