Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

BzVV: Es liegen 3 Dringlichkeiten vor.

Drs. VI/0661 – Beschlussempfehlung des A. f. Schulentwicklung zu Grundschulversorgung in Altglienicke. Die Vorsitzende des A. f. Schul begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt.
Es erfolgt die Einordnung unter TOP 12.6.

Drs. VI/0660 – Beschlussempfehlung des A. f. Schulentwicklung zu Grundschule am Altglienicker Wasserturm.

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt.
Es erfolgt die Einordnung unter TOP 12.7.

Drs. VI/0728 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Jahre 2008 bis 2012

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt.
Es erfolgt die Einordnung unter TOP 13.1.

Alle 3 Drucksachen stehen bereits auf der Konsensliste unter dem eben beschlossenen Vorbehalt der Dringlichkeit, wenn dieser Vorbehalt auch nicht auf der Drucksache so angezeigt war.

Zur Tagesordnung:

-       zur Drs. VI/0699, TOP 14.1 wurde ein Austauschblatt verteilt;

-       auf Grund der Mitteilung des Bezirksamtes, dass die bereits vorgelegten Kandidatenlisten um weitere Kandidaten ergänzt werden müssen, zieht der BzVV die Drs. VI/0719, TOP 8.2 zurück. In Absprache mit dem zuständigen Amt soll die Aufstellung der Vorschlagslisten der Schöffinnen und Schöffen nunmehr am 17.07.2008 erfolgen.

-       die Drs. VI/0711, TOP 14.21 würde zurückgezogen;

-       nach Erläuterung des „Beitritts“ für die Gäste gibt der BzVV die nicht der Konsensliste zu entnehmenden Beitritte bekannt:

-       TOP 9.1, Drs. VI/0651: SAG-Fraktion

-       TOP 14.2, Drs. VI/0700: SAG-Fraktion

-       TOP 14.13, Drs. VI/0709: SAG-Fraktion.

Die geänderte TO wird einstimmig bestätigt.