Herr BzStR Schneider:

-         Im Kiezblatt „Der Dorfknüppel„ wurde die freundliche und kompetente Beratung von Frau Dr. Lehmann sehr gelobt.

-         Bericht über die Zusammenkunft der Fluglärmkommission Treptow /Köpenick. Informationen von der Messe Berlin-GmbH:

Ab 22.05.08 zwischen 10:00 – 17:00 Uhr finden Flüge mit höherem Anteil militärischer Maschinen und Hubschraubern ( z. B. MIK 29, F 16, F18 ) statt. Es wurde dazu ein lärmmedizinisches Gutachten angefertigt, dass u.a. durch Lärm > 100 dB sich keine „Verschreckungen„ ergeben. Der Antragsteller beantragt, die Nordlandebahn (1000 m) in den ILA – Betrieb mit einbeziehen zu können; die beantragte Flughöhe soll 500 Fuß  @ ca. 170 m) betragen. Die Teilnahme einer  Schweizer Flugstaffel und einer Flugstaffel aus Indien wurde bekannt gegeben. Positive Impulse für den Bezirk spielten keine Rolle bei der Antragstellung. Die Entscheidung, ob die Meinung des Bezirkes vom Ministerium für Raumstruktur Brandenburg einbezogen wird, ist offen.

-         Es wurde über die Übergabe der Sporthalle in A’hof (ehemals Domäne) informiert.

-         Der Ballspielplatz in F’hagen ist wieder benutzbar.

-         Der Kleinkinderspielplatz in der Vogelbeerstraße in A’hof konnte übergeben werden.

-         Es wurde über Baumfällungen informiert (s. Tabelle 1).

       Zum Ausbau der Glienicker Str. müssen im August 77 Bäume gefällt werden; eine

       Ersatzpflanzung mit 232 Bäumen ist vorgesehen und auch finanziell abgesichert.

 -     Anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Bürgervereins Wilhelmshagen / Rahnsdorf

       wird ein gesponsertes Spielgerät (Wert ca. 4000 € ) vom Amt für Umwelt und Natur

       aufgestellt.

-         Informationen zum Innovationspark Wuhlheide: Da von der EU das Gründerzentrum

Wuhlheide mitfinanziert wurde, können die Firmen nach den Mietverträgen ihre Räume maximal 2 x 4 = 8 a nutzen. Diese Nutzungszeit ist bei 12 Firmen ausgelaufen und es gibt zurzeit keine 12 neuen Nutzer; 2 konkrete Fälle (1 Fa. im medizinischen Bereich mit 17  Mitarbeitern) und 1 Betrieb im metallverarbeitenden Bereich (27 Beschäftigte) sind betroffen. Es wird keine Ausnahme gewährt, der Mietvertrag läuft automatisch aus. Die Situation ist offen.

Herr Durinke: Wie ist die Summe 300.000 € für die bauliche Unterhaltung der alten Försterei untersetzt?

-         Im Stadtplanungsausschuss wurde verkündet, dass die Fläche in der Amtsstraße vom Liegenschaftsfonds verkauft worden ist, welche Investition ist dort geplant und welche Nutzung ist vorgesehen?

       Soll die Startbahn Nord als Parkplatz genutzt werden?

-         Herr Schneider: Der Sportstadtrat hat Aufgaben an Großsportanlagen zurückgestellt für die Alte Försterei (ohne die Mittel für bauliche Unterhaltung); die fachliche Betreuung übernimmt das Hochbauamt, ein Gespräch hierzu ist für den 04.04.08 vorgesehen.

-         Zum Projekt Amtsstraße sind der Liegenschaftsfonds und das BA unterschiedlicher Auffassung. Der Liegenschaftsfonds hat einen Investor gefunden; das Vorhaben, ein Parkhaus zu bauen, ist mit der Fachverwaltung und dem Umfeld abgeklärt worden.

-         Bemerkungen zum Gründerpark Wuhlheide:

Herr Wendt: Wer geht unter diesen Förderbedingungen (2 x 4 Jahre) in ein Gründerzentrum?

Frau Merkle: Die Firmen haben davon gewusst, waren euphorisch und wurden dabei unterstützt.

Herr Stöckel: Ist ein neuer Mietvertrag möglich?

Herr Schneider: Einen neuen Mietvertrag wird es nicht geben. Das BA versucht, mit den 12 Mietern zu sprechen und das Problem auf politischer Ebene zu lösen.

-         Herr Groos: Gibt es bei den Schäferwiesen (am Eisenhutweg) einen neuen Investor?

Gibt es neue Informationen zum Schwimmsteg?

Herr Schneider: Bei den Schäferwiesen gab es nur einen Käuferwechsel.

Mit Herrn Meyer sind wieder Verhandlungen zum Betreiben der Solartankstelle aufgenommen worden(technische Voraussetzungen usw.), es soll dazu ein Konzept

vom Betreiber erarbeitet werden.

-         Herr Thuge: Welche neuen Informationen gibt es zum internationalen Spielplatz?

-         Herr Schneider: Es erfolgt eine Ausschreibung und die Abstimmung mit der unteren Denkmalbehörde, auch erfolgt zurzeit eine Abstimmung über den Zugang zum Uferweg.

-         Es wurde vom BA über gravierende Vandalismus-Schäden im öffentlichen Raum

informiert (mit Beispielen); es ist dazu eine Ausstellung angedacht.

Tabelle 1