Auszug - Beteiligung bei Straßen- und Platzbenennung in Oberschöneweide  

Der Antrag der FDP-Gr. (Beitritt: B´90/Grüne) wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, die angedachten Namen für die Benennung des Stadtplatzes in Oberschöneweide und dessen Zuwegung über die Kranbahn mit den Bezirksverordneten abzustimmen und dabei auch alternative Vorschläge zu erörtern. Bis zu einem Ergebnis sollten die angedachten Benennungen nicht vollzogen werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig

Realisierung:

28.04.08, SB VI-18 lfd. Nr. 1189

Zu dem o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Die Beschlüsse des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 141/08 und 142/08 zu o. g. Straßenbenennungen erhielt die BVV zur Kenntnis.

Da ohne Straßenlandwidmung eine Eingruppierung der Flächen in das Straßenreinigungsverzeichnis nicht erfolgt und somit die Reinigung dieser Flächen durch die BSR auch nicht durchgeführt werden kann, war es wegen der bereits vorhandenen starken Verschmutzung beider Flächen (Inbetriebnahme für den öffentlichen Verkehr im Dezember 2007) dringend erforderlich, die Widmung und Benennung so zeitnah wie möglich im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Deshalb wurde unmittelbar nach Beschluss durch das Bezirksamt am 15. Januar 2008 die Allgemeinverfügung im Amtsblatt veröffentlicht.

Somit wurden beide Allgemeinverfügungen bereits am 11. 3. 2008 wirksam.

Damit sind Widmung und Benennung dieser beiden Verkehrsflächen abgeschlossen.

Das Bezirksamt bittet um Bestätigung des Berichtes als Schlussbericht.

Gabriele Schöttler                                                                       Rainer Hölmer

Bezirksbürgermeisterin                                                  Bezirksstadtrat für

                                                                                                Bauen und Stadtentwicklung