Auszug - Sondermittel für Tausendfüßler e. V. (SM 816)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Tausendfüßler e. V. werden für die Durchführung des Projektes „Reparatur des Autos der Selbsthilfeinitiative Schillertreff“

963,90 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.

Realisierung:

26.03.08 ZB VI-17 lfd. Nr. 1134

21.05.08 SB VI-19 lfd. Nr. 1287

Zu o. g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Der Zuwendungsbescheid ist am 04.03.2008 in Höhe von 963,90 € erteilt worden. Am 18.03.2008 wurde der Verwendungsnachweis vorgelegt. Die Prüfung des Verwendungsnachweises und der Rechnungen erfolgte am 07.05.2008. Die Mittel sind entsprechend dem Verwendungszweck eingesetzt und voll ausgeschöpft worden.

Alle Unterlagen liegen bei SozL 28 vor und belegen, dass sowohl der zweckentsprechende als auch der sparsame Einsatz der durch die BVV bereitgestellten Mittel gesichert war.

Wir bitten, diesen Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Gabriele Schöttler                                                                       Ines Feierabend

Bezirksbürgermeisterin                                                  Bezirksstadträtin für

                                                                                                Soziales und Gesundheit