Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006  

Der TOP wird vorgezogen. Herr Weinert informiert den Ausschuss darüber, dass die ersten Investitionsmaßnahmen im Jahr 2005 für den Bereich Kultur im Plan vorgesehen sind und bittet den Ausschuss um Unterstützung, damit diese Planungen an dieser Stelle erhalten bleiben.

Herr Usemann trägt dieses für den Bereich Bibliotheken vor und bittet den Ausschuss ebenfalls um Unterstützung für die Investitionsanmeldungen für das Jahr 2005.

Nach Diskussion ergeht folgender Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Vorlage des BA zur Investitionsplanung 2002 – 2006 mit dem Zusatz zur Kenntnis, dass Investitionsmittel, die frei werden - möglicherweise schon früher als 2005 - für den Kulturbereich verwendet werden sollten.

Der Beschluss wurde vom Ausschuss einstimmig gefasst.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig