Auszug - Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten
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Die Beschlussempfehlung des A. f. SozGes wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Entwicklung eines berlinweiten Präventions- und Aufklärungskonzept einzusetzen, welches auf die drastisch gestiegenen Ansteckungszahlen von HIV, Syphilis und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten zielgruppenspezifisch reagiert. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Realisierung: 02.06.08 1. ZB VI-19 lfd. Nr. 1271 18.07.08 SB VI-21 lfd. Nr. 1442 02.06.08 1. ZB Die für die Entwicklung eines berlinweiten Präventions- und Aufklärungskonzeptes zuständige Stelle ist die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Dieser wurde der Beschluss mit der Bitte um Unterrichtung, ob sie sich mit der Thematik befasse und an einem entsprechenden Konzept arbeite am 17.01.2008 zugesandt. Da zwischenzeitlich von dort keinerlei Antwort erfolgte, wurde die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz am 14.05.2008 erneut angeschrieben mit der wiederholten Bitte um Auskunft zum Stand der Erarbeitung eines berlinweiten Konzeptes. Gabriele Schöttler Ines
Feierabend Schlussbericht: Wie im Zwischenbericht vom 02.06.2008 aufgeführt, stand die
Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf
unsere an diese gerichtete Schreiben vom 17.01.2008 und 14.05.2008 noch aus. Am
30.06.2008 nun hat die Senatsverwaltung schriftlich reagiert und anliegendes
Schreiben zum "Konzept gegen die Verbreitung sexuell übertragbarer
Krankheiten" gefertigt. (siehe unter Anlagen Drs.) Wir bitten, diesen Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen. Gabriele Schöttler Ines
Feierabend |
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