Auszug - Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten  

Die Beschlussempfehlung des A. f. SozGes wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Entwicklung eines berlinweiten Präventions- und Aufklärungskonzept einzusetzen, welches auf die drastisch gestiegenen Ansteckungszahlen von HIV, Syphilis und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten zielgruppenspezifisch reagiert.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.

Realisierung:

02.06.08 1. ZB VI-19 lfd. Nr. 1271

18.07.08 SB VI-21 lfd. Nr. 1442

02.06.08 1. ZB

Die für die Entwicklung eines berlinweiten Präventions- und Aufklärungskonzeptes zuständige Stelle ist die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucher­schutz. Dieser wurde der Beschluss mit der Bitte um Unterrichtung, ob sie sich mit der Thematik befasse und an einem entsprechenden Konzept arbeite am 17.01.2008 zugesandt. Da zwischenzeitlich von dort keinerlei Antwort erfolgte, wurde die Se­natsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz am 14.05.2008 er­neut angeschrieben mit der wiederholten Bitte um Auskunft zum Stand der Erarbei­tung eines berlinweiten Konzeptes.

Gabriele Schöttler                                                Ines Feierabend
Bezirksbürgermeisterin                                         Bezirksstadträtin für
                                                                            Soziales und Gesundheit

Schlussbericht:

Wie im Zwischenbericht vom 02.06.2008 aufgeführt, stand die Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf unsere an diese gerichtete Schreiben vom 17.01.2008 und 14.05.2008 noch aus. Am 30.06.2008 nun hat die Senatsverwaltung schriftlich reagiert und anliegendes Schreiben zum "Konzept gegen die Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten" gefertigt. (siehe unter Anlagen Drs.)

Wir bitten, diesen Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Gabriele Schöttler                                                Ines Feierabend
Bezirksbürgermeisterin                                         Bezirksstadträtin für
                                                                            Soziales und Gesundheit