Auszug - Haushaltsplan 2002/2003
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Zu den Kapiteln 3721
Kultur und 2723 Bibliotheken liegt den Ausschussmitgliedern eine Zuarbeit von
Frau Mendl als Tischvorlage vor. Beide Papiere sind unterschiedlich erstellt –
bei 23 auch Personalmittel; bei 21 Einnahmen, freie Mitarbeiter. ·
Doppelhaushalt – Titel
5950 rund 13 Mio € , die noch nicht aufgeteilt sind (für 2003). Die Zahlen für
2003 sind nicht realistisch. Herr Weinert: -
schon 2001 gab es keine
übermäßigen Mittel -
ABM- und SAM- Stellen
bei Freien Trägern nicht so rosig, deshalb Klarheit schaffen für die Freien
Träger -
3721:51801 Mieten –
Bürgerhaus Grünau, Parkhaus Treptow (Ansatz 2002); Geräte und Anschaffungen
dafür drastisch heruntergefahren; für das Bürgerzentrum Altglienicke werden
Möbel aus anderen Einrichtungen ausreichend sein -
nur Bestehendes ist
abzusichern -
neue Investitionen im
Bereich Kultur nicht möglich -
Personalaufwendungen für
ABM und SAM – Komplementärfinanzierung kam bisher aus dem Bereich des BzBm, ab
2003 nicht mehr (z.Zt. keine Vorstellungen, wie finanziert werden soll) -
durch Fusion bereits 12
Stellen eingespart -
zum Personalhaushalt
wird es ein Nachschiebematerial geben. Herr Usemann: -
Personalkosteneinsparung
– weniger Bibliothekseinrichtungen werden notwendig, trotzdem hohe Qualität
sichern (Kürzung von 841.461,73 € auf 666.700,00 €) -
Erhöhung beim VÖBB -
Mietobjekte müssen
verlassen und in bezirkseigene umgezogen werden (Einsparung aus Abgabe von
Mietobjekten insgesamt 192.000,00 €) -
Zusätzliche Zahlung für
Schönefelder Chaussee -
Baumaßnahme in
Peter-Hille-Str. verzögert sich -
Medienbeschaffung
(52302): hier ist keine Kürzung mehr möglich; muss unbedingt
haushaltspolitischer Schwerpunkt bleiben -
Dienstleistung (54010):
Busfahrer für Bibliotheksbus ist mit 9.200,00 € nicht zu finanzieren (Bus muss
aber unbedingt erhalten bleiben). ·
Noch unklar, wo
pauschale Minderausgaben (rund 13 Mio €) eingespart werden, deshalb finden sich
erst mal gleiche Zahlen in 2002 und 2003; im Oktober voraussichtlich
Nachtragshaushalt. ·
In Stellungnahme an den
Haushaltsausschuss festhalten: Einsparung nicht nach dem Gießkannenprinzip,
sondern im BA Erarbeitung einer Prioritätenliste (Quantitäten in den einzelnen
Ämtern). ·
VÖBB – macht nur Sinn
beim Anschluss aller Bezirke, seine Anschaffung hat sich berlinweit gerechnet;
15 Einrichtungen sind angeschlossen, werden frequentiert ·
Im Köpenicker Teil ist
die verstärkte Zusammenführung von Kinder- und Erwachsenenbibliotheken
voranzutreiben; bauliche Mittel sind dafür notwendig. ·
Bitte an Herrn Weinert
und Herrn Usemann – gemeinsam mit dem Kulturausschuss der Stadträtin zuzuarbeiten: -
welche Prioritäten
setzen wir im Kulturbereich? -
wo sind keine Kürzungen
mehr möglich? Diskussion dieser Problematik in einer der nächsten
Ausschusssitzungen. ·
Weitere Fragen zum
Haushalt wurden beantwortet und diskutiert. ·
Was verschlechtert sich
für den Bürger? -
Angebotsverschlechterung
(Medienrückgang, VÖBB - Kosten). -
Zusammenlegen von
Kinder- und Erwachsenenbibliotheken. -
Umzüge, auch wegen
Personaleinsparungen (Frequentierungen kontrollieren). ·
Frage: Einnahmeseite –
sind die Zahlen untersetzt? ·
Folgende
Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsreform wurde einstimmig (10:0:0) beschlossen: ·
Des weiteren
verständigten sich die Ausschussmitglieder einstimmig zu einer Empfehlung an
den federführenden Haushaltsausschuss: |
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