Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Öffentliche Auslegung von folgenden Bebauungsplänen in der Zeit: vom 20. Nov. bis 20. Dez., Montag bis Mittwoch 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 – 18.00 Uhr und Freitag von 8.30 – 15.30 Uhr im Dienstgebäude Württembergische Str. 6:

Bebauungsplan XV-51d

Bebauungsplan XV-51l

Bebauungsplan XV-58bba

Bebauungsplan XV-68-a-1

Bebauungsplan 9-16

Richtigstellung: Der Abriss Rübezahl ist genehmigungsfrei. Der Flüssiggaslagerabriss wird geprüft.

Planergänzungsverfahren BBI à Rathaus Treptow: 60 Bürger

zusätzliche Auslegestellen in Bürgerämtern mit Sonnabendöffnungszeiten und erheblichem personellem Aufwand: 31 Bürger,

Veranstaltungen:

3.Sitzung AG 4 à kein Sinn der weiteren Fortführung. Im Dezember 4. Sitzung

15.11.2007      Wirtschaftsdialog vor Ort mit Senator Wolf bei Berlin-Chemie. Enttäuschender Diskussionsverlauf. In TK gibt es anscheinend keine Probleme.

AG ÖPNVà Man hat geredet. BVG ohne erkennbare Bewegung.

AG Süd à verkehrspolitischer Austausch

Dialogforum

Verkehrsbeirat Altstadt

- Bau 2. Teil Lüdersstraße bei Frostfreiheit ca. März/April 2008

- Nach Ende der Bauarbeiten in der Lüdersstraße à Durchfahrmöglichkeit von Nord-Süd- und
  Süd-Nord-Richtung. Gehemmt durch versetztes Parken, Tempo 10 und Berliner Kissen.

- Gewerbe à für Durchfahrmöglichkeit

- Anwohner à für Schleifenlösung

- Schlupflochlösung Parkplatz

- Pollerlösung wird bis 31.12.2007 erprobt à nicht zu enge Zeitfenster

- Taxi-Stand im Pollerbereich à es gab Beschwerden

23 Karten an die Taxiinnung, 3 sind nicht Mitglied der Innung

Herr Liebenow für Durchfahrung der Alt-Stadt

Herr Förster umgehende Umsetzung durch TBA nach Fertigstellung der Lüdersstraße.

Herr Welters Hinweis für AG ÖPNV à Mitspracherecht

Herr Durinke: Nachfrage nach dem Arbeitsstand Bauvorhaben Kanyon- modern Istanbul.

BA antwortet:

Großflächiger Einzelhandel an dieser Stelle nicht durchsetzbar à Aussage der Senatsverwaltung

Bebauungsplanverfahren ruht

Teile des Gebietes liegen im Wasserschutzgebiet

Im Konzept Flächen nicht exakt angegeben

Gewerbe im klassischen Sinn

Nach § 34 nicht genehmigungsfähig

Seit einer Woche Stadtplanungsamt in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung.

Investor versteift sich auf den Ort Nalepastraße.

Herr Schild lobt die zusätzlichen Auslegungsorte für das Planergänzungsverfahren BBI und fragt Stand Eilverfahren Frauentog ab.

BA antwortet: Kein neuer Stand im „Eilverfahren“ Frauentog.

Herr Sauerteig begrüßt die zusätzlichen Auslegungsorte für das Planergänzungsverfahren BBI trotz der relativ geringen Nachfrage. Bittet um Erklärung für Ausnahmeregelungen bei der Umweltzone. Die generelle Lage der Umweltzone im Innenring ist bei der Elsenstraße nicht so durchgesetzt worden. Er fragt nach der Entwidmung der Industriebahnbereiche zu Gunsten von Baumbepflanzungen.

Herr Dr. Abo-Bakr: Elsenstraße ist auf Nachfrage in der Senatsverwaltung aus praktikablen Gründen aus der Umweltzone herausgenommen worden.

Frau Löbel: Es gibt keine Aktivitäten in Richtung Entwidmung der Industriebahnbereiche in der Wilhelminenhofstraße durch das BA.

Herr Förster weist auf zwei Verwaltungsvorgänge im BA Treptow-Köpenick hin, die im Jahresbericht BlnBDI 2006 ausgewertet wurden. à Siehe Anhang

Herr Welters verweist auf die Nachteile die durch den Anschlusszwang BWB entstehen können und erfragt den Arbeitsstand Bauvorhaben neben dem Forum.

BA antwortet: am Bauvorhaben wird gearbeitet. Es gibt jedoch keinen neuen Stand um ihn im Ausschuss vorzustellen.