Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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Öffentliche Auslegung von folgenden Bebauungsplänen in der Zeit: vom 20. Nov. bis 20. Dez., Montag bis Mittwoch 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 – 18.00 Uhr und Freitag von 8.30 – 15.30 Uhr im Dienstgebäude Württembergische Str. 6: Bebauungsplan XV-51d Bebauungsplan XV-51l Bebauungsplan XV-58bba Bebauungsplan XV-68-a-1 Bebauungsplan 9-16 Richtigstellung: Der Abriss Rübezahl ist
genehmigungsfrei. Der Flüssiggaslagerabriss wird geprüft. Planergänzungsverfahren BBI à Rathaus Treptow: 60 Bürger zusätzliche Auslegestellen in Bürgerämtern mit Sonnabendöffnungszeiten und erheblichem personellem Aufwand: 31 Bürger, Veranstaltungen: 3.Sitzung AG 4 à kein Sinn der weiteren Fortführung. Im Dezember 4. Sitzung 15.11.2007 Wirtschaftsdialog vor Ort mit Senator Wolf bei Berlin-Chemie. Enttäuschender Diskussionsverlauf. In TK gibt es anscheinend keine Probleme. AG ÖPNVà Man hat geredet. BVG ohne erkennbare Bewegung. AG Süd à verkehrspolitischer Austausch Dialogforum Verkehrsbeirat Altstadt - Bau 2. Teil Lüdersstraße bei Frostfreiheit ca. März/April 2008 - Nach Ende der Bauarbeiten in der Lüdersstraße à
Durchfahrmöglichkeit von Nord-Süd- und - Gewerbe à für Durchfahrmöglichkeit - Anwohner à für Schleifenlösung - Schlupflochlösung Parkplatz - Pollerlösung wird bis 31.12.2007 erprobt à nicht zu enge Zeitfenster - Taxi-Stand im Pollerbereich à es gab Beschwerden 23 Karten an die Taxiinnung, 3 sind nicht Mitglied der Innung Herr Liebenow für Durchfahrung der Alt-Stadt Herr Förster umgehende Umsetzung durch TBA nach Fertigstellung der Lüdersstraße. Herr Welters Hinweis für AG ÖPNV à Mitspracherecht Herr Durinke: Nachfrage nach dem Arbeitsstand Bauvorhaben Kanyon- modern Istanbul. BA antwortet: Großflächiger Einzelhandel an dieser Stelle nicht durchsetzbar à Aussage der Senatsverwaltung Bebauungsplanverfahren ruht Teile des Gebietes liegen im Wasserschutzgebiet Im Konzept Flächen nicht exakt angegeben Gewerbe im klassischen Sinn Nach § 34 nicht genehmigungsfähig Seit einer Woche Stadtplanungsamt in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung. Investor versteift sich auf den Ort Nalepastraße. Herr Schild lobt die zusätzlichen Auslegungsorte für das Planergänzungsverfahren BBI und fragt Stand Eilverfahren Frauentog ab. BA antwortet: Kein neuer Stand im „Eilverfahren“ Frauentog. Herr Sauerteig begrüßt die zusätzlichen Auslegungsorte für das Planergänzungsverfahren BBI trotz der relativ geringen Nachfrage. Bittet um Erklärung für Ausnahmeregelungen bei der Umweltzone. Die generelle Lage der Umweltzone im Innenring ist bei der Elsenstraße nicht so durchgesetzt worden. Er fragt nach der Entwidmung der Industriebahnbereiche zu Gunsten von Baumbepflanzungen. Herr Dr. Abo-Bakr: Elsenstraße ist auf Nachfrage in der Senatsverwaltung aus praktikablen Gründen aus der Umweltzone herausgenommen worden. Frau Löbel: Es gibt keine Aktivitäten in Richtung Entwidmung der Industriebahnbereiche in der Wilhelminenhofstraße durch das BA. Herr Förster weist auf zwei Verwaltungsvorgänge im BA Treptow-Köpenick hin, die im Jahresbericht BlnBDI 2006 ausgewertet wurden. à Siehe Anhang Herr Welters verweist auf die Nachteile die durch den Anschlusszwang BWB entstehen können und erfragt den Arbeitsstand Bauvorhaben neben dem Forum. BA antwortet: am Bauvorhaben wird gearbeitet. Es gibt jedoch keinen neuen Stand um ihn im Ausschuss vorzustellen. |
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