Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Förster vor)  

 
 
17. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

- Herr Förster führt das Protokoll

- Herr Förster führt das Protokoll

             

- das Protokoll der 16. Sitzung (Herr Durinke) wird ohne Änderungen bestätigt

 

- zum Protokoll der 15. Sitzung (Herr Sauerteig) – mit Änderungen bestätigt:

·             Herr Welters merkt an, er habe nicht die Zielvereinbarung Tief nicht bekommen sondern den B-Plan XVI-77 („Grenzweg Süd“)

·             Herr Förster weist auf mehrere Rechtschreibfehler hin, so TOP 1, 5. Absatz, 2. Zeile „KAiAK-Projekt“ (nicht Kayak) oder S. 3 ganz oben, 2. und 3. Zeile „Liegenschaftsfonds“ (Plural, mit „s“ hinten); Seite 3 Mitte fragte Herr Franzke zum „Antonius-Krankenhaus“ (nicht Antonia); TOP 3, Seite 3, 8. Zeile von unten: Herr Durinke fragte zum VE für die 77 (nicht VB); TOP 4, Seite, 2. Zeile beim Statement von Herrn Welters „werden“ (statt werde)

 

- Frau Meißner macht darauf aufmerksam, sie habe die Drucksachen für die TOPs 4/5/7 als Bürgerdeputierte vom BVV-Büro nicht erhalten und bittet daher um Vertagung; Herr Welters bestätigt dies; die TOPs werden vertagt

 

- Frau Löbel äußert als AL Stapl ihre Empörung über die abermalige Vertagung von wichtigen Bezirksamtsbeschlüssen, derentwegen schon mehrfach MitarbeiterInnen der Verwaltung ihre Arbeitszeit zur Verfügung stellten, ohne dass sie ihre Erläuterungen geben konnten; sie fordert eine deutliche Auswertung mit dem BVV-Büro und entsprechende Konsequenzen, damit die Ausschussarbeit nicht durch fehlende Unterlagen behindert werde.


 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)