Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 - Bereich Sport - 2. Lesung  

Bericht von Herrn Simdorn:

- Kürzungen im Zuwendungsbereich

- es gibt Unwägbarkeiten mit problematischen Einnahmeerhöhungen

- sonst realisierbar

Debatte:

- Frage von Herrn Schmidt nach Hinterlegungen

à betrifft offene Fragen (Alteigentümer) mit Restitutionsforderungen, dieses Geld hat keine Auswirkungen auf den Haushalt

- Frage von Herrn Nitz nach den erhofften Mehreinnahmen

à Mehreinnahmen sind nicht möglich und damit unrealistisch

- Frage von Herrn Sauerteig nach den Ausgaben nach dem Sozialgesetzbuch

à Titel in Zukunft nicht mehr vorhanden, betraf einen Koch

- Frage von Herrn Voigt nach Einnahmeerhöhungen wie Pachterhöhungen

à keine Erhöhungen vorgesehen

- Frage von Herrn Sauerteig nach der Unterhaltungskosten von Sportflächen

à einmalige Angelegenheit, Aufgabe befindet sich jetzt beim Grün-flächenamt

Beschlussentwurf von Frau Klinger:

„Der Sportausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2007/2008 Kapitel 4060 unter Hinweis auf folgende Haushaltsrisiken zu : Die  Einnahmetitel 11116, 11924 und 12401 enthalten aus Sicht des Ausschusses zu hohe, nicht erzielbare Planungsansätze. Der Ansatz des Titels  101930 ist noch abschließend in der Sitzung des Haushaltsausschusses zu klären.“

Der Beschlussentwurf wird mit einer Gegenstimme ohne Enthaltungen angenommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache VI/0324 – Kapitel 4060  in seiner Sitzung am 13.09.2007 beraten und befürwortet die Annahme der Drucksache VI/0324 - Kapitel 4060 mehrheitlich mit

12 – 1 – 0 Stimmen.

Der Ausschuss für Sport weist jedoch auf folgendes Haushaltsrisiko hin:

Die Einnahmevorgabe der Haushaltstitel 4060 11116 - Benutzungsentgelte, 11924 – Werbeerlöse und 12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume ist aus der Sicht des Ausschusses nicht realistisch, weil davon ausgegangen werden muss, dass diese Summen nicht erreicht werden können.

Die haushalterische Abwicklung zum Titel 4060 11930 konnte in der Ausschusssitzung nicht abschließend geklärt werden und sollte im Haushaltsausschuss noch einmal dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                12.       dagegen:           1.         Enthaltung:        0.