Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegt eine Dringlichkeit vor (Drs. VI/0421 – Sondermittel für die SG Fernsehen Berlin e. V. (SM 760).

Abstimmung:  Bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen. Damit ist die 2/3-Mehrheit erreicht und die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter 11.3. eingeordnet.

Zur Tagesordnung:

Beitritte:  TOP 14.1 VI/0398 DIE LINKE.

 TOP 14.7 VI/0399 CDU, DIE LINKE.

 TOP 14.8 VI/0412 B´90/Grüne

 TOP 14.9 VI/0408 CDU

 TOP 14.15 VI/0401 CDU

 TOP 14.16 VI/0414i.g.F. SPD

 TOP 14.20 VI/0416 SPD

 TOP 14.21 VI/0404 CDU.

Der BzVV bittet nachfolgende Korrekturen an den Drucksachen vorzunehmen:

TOP 14.2 nach § 21 1 (c) GO;

TOP 11.1 im Inhaltsverzeichnis: Initiator ist hier der HhPV.

Die NPD-Fraktion beantragt die gemeinsame Behandlung von TOP 14.5 und 12.1.

Es erfolgt kein Widerspruch.

Die geänderte Tagesordnung wird bei 3 Enthaltungen bestätigt.