Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  

Eingangs stellt Herr Hölmer fest, dass es kein Arbeitsstil ist, die Haushaltsfragen nach seiner Mitschrift beantworten zu müssen und mahnt das fehlende Protokoll an. (Die Mitschrift war allerdings so qualifiziert das dies problemlos möglich war. E.W.)

Der Protokollant verwies darauf, dass er kein altgedienter Profi ist und bedauert die nicht rechtzeitige Erstellung.

Fragen zu BWA:

42501  Reduzierung – Reduzierung der Genehmigungsverfahren führen dazu, dass die Personalkürzungen gerade noch verkraftbar sind.

11148 zur Realität  -  Realistische Anpassung Außenstände 150000 E

11201  zur Umsetzungsrealität – Zwangsgelder der verschiedensten Form, gerade auch bei Ersatzvornahmen, sind schwierig einzutreiben.

Fragen zum Vermessungsamt:

11159 zu Einnahmeerwartungen – Steigerung der Antragsverfahren zur Eigentumsforschung lassen diesen Ansatz realistisch erscheinen.

42501 Personalmittelreduzierung – 5 Stellen sind davon betroffen.

54012 zum Inhalt  -  dies sind Ersatzvornahmen die einen Einnahme und einen Ausgabeteil haben.

81279 zu Totalstation – dies ist eine komplette ambulante Vermessungseinrichtung.

Fragen zur Stadtplanung:

22201 zu Stellenumwandlungen - 4Stellen sind betroffen, Probleme bei der verbindlichen Bauleitplanung.

11105 zur Erwartung – mehr Nachfrage.

11977 wird als realistische Planung bezeichnet.

89339 wird ebenfalls als realistische Planung bezeichnet.

Fragen zu Tiefbau:

54040 Haushaltsziffer die durch die Haushaltswirtschaft untersetzt wird.

72052 Planfestsetzung erforderlich die eine Haushaltsanpassung in der Durchführung erforderlich macht.

72059 2009 sind die Baumassnahmen abgeschlossen.

73662/5 die Mittel werden in der Haushaltsdurchführung geschoben.

72072 Haushaltsansatz für flexible Planung erforderlich.

73804 haushaltsmäßige Nachbereitungen.

73807 finanzielle Planung muss dem Ist Zustand angepasst werden Schiebung der Maßnahme.

73815 ebenso.

73891 Planfeststellungsverfahren dauert noch, Finanzplanung muss angepasst werden, ohne dass die Gelder verloren gehen.

34101/ 34104  Planung wird inzwischen als „halbrealistisch“ bezeichnet. Juristische Möglichkeiten der Nachbehandlung werden ausgeschöpft. Herr Welters schlägt vor das der Ausschuss die Risikotatbestände in der Einnahmeerwartung dem Haushaltsausschuss für einen Vorbericht zum Haushalt übermittelt.

11904/52119 Haushaltsziffern da abhängige Einnahmen und Ausgabenerwartet werden.

12290/53190 Zweckgebundene Einnahmen und Ausgaben des Dualen Systems.

124011 Position 11 Hackenbergstraße ergibt sich aus den Vermietungsrichtlinien (beigefügt).

Bereich des Stadtrates wird nicht aufgerufen.

Abstimmungen:

Herr Sauerteig beantragt:

Seite 368  12401 Position 50 die Einnahmen um 10% zu erhöhen.

Seite 371  52101 symbolische 10% der Mittel werden für Fuß- und Radwege vorgesehen.

Seite 374  72072 Den kompletten Titel zu streichen.

Alle drei Anträge werden mehrheitlich gegen eine Stimme abgelehnt.

Abstimmung über der Antrag Welters  einstimmige Zustimmung

Abstimmung über den Haushalt  12 – 1 – 2

Es wurde folgende Stellungnahme beschlossen:

Dem Haushalt wird zugestimmt. Auf bestehende Haushaltsrisiken ij den Titeln 34101 und 34104 sollte im Vorbericht der BE des HhPV hingewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                13.       dagegen:           1.         Enthaltung:        1.