Auszug - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  

Das Bezirksamt gibt Erläuterungen zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan 9-25

Herr Förster fragt zu streitbefangenen vorherigen Bauvorhaben. Das Stadtplanungsamt stellt dar, das der Schutz des Wohngebiets Bestandteil des Bebauungsplans ist und damit kein Rechtsstreit zu erwarten ist.

Für die Zuwegung Edisonstr. ist eine Höhenbegrenzung vorgesehen, um Lieferverkehr zu verhindern.

Auf die Frage von Herrn Welters, ob die Planung nicht die Bestrebungen des Rückbaus der Edisonstr. konterkariert und warum in der B-Planung nicht darauf eingegangen wird, gibt Herr Hölmer zu Protokoll, dass das Bezirksamt ausdrücklich mit dem Bau der Ost – Westverbindung eine Verkehrsberuhigung mit Rückbau der Edisonstr. anstrebt, die durch den B-Plan 9-25 nicht in Frage steht.

Der Ausschuss diskutiert ausführlich über Zusammenhänge des Zentrenkonzepts und Gefährdung anderer Standorte (Spreehöfe-Karlshorst). Frau Beerfelde entwickelt die Versorgungsgrundsätze in Oberschöneweide und die Chancen zu deren Qualifizierung durch teilweise Umprofilierungen.

Abstimmung  12 – 2 –1

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

1.    Den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE vom 28. März 2007 mit Deckblatt vom 07. August 2007 (Anlage 1 des BA-Beschlusses 91/2007) nebst Begründung (Anlage 2 des BA-Beschlusses 91/2007).

2.    Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE (Anlage 3 des BA-Beschlusses 91/2007).

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                12.       dagegen:           2.         Enthaltung:        1.