Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Diskussion mit den besonderen Schwerpunkten: - Praxis der Sondermittelvergabe - Förderung des Tourismusvereins Treptow-Köpenick - Kulturprojekte und Feste, durchEventbüro organisiert
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ZfD hat Haushaltstitel bekommen Durch Verstärkung der Zusammenarbeit ZfD, Lokaler Agenda und Lokalem Aktionsprogramm sollen Kürzungen ausgeglichen werden. Kleinprojekte wurden generell nicht gekürzt. Eine längere Debatte gab es zur Finanzierung Schlossplatztheater und Stadttheater Cöpenick. Frau Grimm (Schlossplatztheater) beklagte, dass man mit MAE-Kräften das künstlerische Niveau nicht halten kann und sie im Vorfeld der finanz. Kürzungen nicht einbezogen wurde. Dem wurde seitens des Kulturamtes (Frau Thyrolph) und von Frau Schöttler vehement widersprochen. Die Widersprüchlichkeiten konnten jedoch nicht beseitigt werden. Eine weitere längere Debatte gab es zur Finanzierung tourismusfördernder Maßnahmen. Frau Reiche-Kurz legte dar, dass die Kürzungen Auswirkungen auf die Marketingmaßnahmen haben werden. Den Optimismus des BA, die BTM dazu zu bringen, für Treptow-Köpenick zu werben (z.B. für familienfreundlichen Urlaub) konnte sie nicht teilen. Das BA wird trotzdem entsprechend aktiv werden. Außerdem sicherte Frau Schöttler zu, dass bei der Vergabe arbeitsmarktfördernder Maßnahmen der Tourismusverein ganz oben auf der Liste steht. Den Antrag zur Förderung des Tourismusvereins, die finanziellen Mittel zugunsten des Tourismusvereins im Titel 4320/68569 auf dem Niveau von 2007 zu belassen, zogen die CDU-Vertreter nach Diskussion zurück. (Drs. VI/0367) Die Abstimmung: EP 3721 bei 2 Neinstimmen und 3 Enth. mehrheitliche Zustimmung EP 4320 bei 1 Neinstimme und 4 Enth. mehrheitliche Zustimmung Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Dem Haushalt (Kapitel 3721 und 4320) wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 3721: dafür: 8. dagegen: 2. Enthaltung: 3. 4320: dafür: 8. dagegen: 1. Enthaltung: 4. |
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