Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Diskussion mit den besonderen Schwerpunkten: - Praxis der Sondermittelvergabe - Förderung des Tourismusvereins Treptow-Köpenick - Kulturprojekte und Feste, durchEventbüro organisiert  

ZfD hat  Haushaltstitel bekommen

Durch Verstärkung der Zusammenarbeit ZfD, Lokaler Agenda und Lokalem Aktionsprogramm sollen Kürzungen ausgeglichen werden.

Kleinprojekte wurden generell nicht gekürzt.

Eine längere Debatte gab es zur Finanzierung Schlossplatztheater und Stadttheater Cöpenick.

Frau Grimm (Schlossplatztheater) beklagte, dass man mit MAE-Kräften das künstlerische Niveau nicht halten kann und sie im Vorfeld der finanz. Kürzungen nicht einbezogen wurde. Dem wurde seitens des Kulturamtes (Frau Thyrolph) und von Frau Schöttler vehement widersprochen.

Die Widersprüchlichkeiten konnten jedoch nicht beseitigt werden.

Eine weitere längere Debatte gab es zur Finanzierung tourismusfördernder Maßnahmen.

Frau Reiche-Kurz legte dar, dass die Kürzungen Auswirkungen  auf die Marketingmaßnahmen haben werden.

Den Optimismus des BA, die BTM dazu zu bringen, für Treptow-Köpenick zu werben (z.B. für familienfreundlichen Urlaub) konnte sie nicht teilen.

Das BA wird trotzdem entsprechend aktiv werden.

Außerdem sicherte Frau Schöttler zu, dass bei der Vergabe arbeitsmarktfördernder  Maßnahmen der Tourismusverein ganz oben auf der Liste steht.

Den Antrag zur Förderung des Tourismusvereins, die finanziellen Mittel zugunsten des Tourismusvereins im Titel 4320/68569 auf dem Niveau von 2007 zu belassen, zogen die CDU-Vertreter nach Diskussion zurück. (Drs. VI/0367)

Die Abstimmung:

EP 3721           bei 2 Neinstimmen und 3 Enth. mehrheitliche Zustimmung

EP 4320           bei 1 Neinstimme und 4 Enth. mehrheitliche Zustimmung

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Dem Haushalt (Kapitel 3721 und 4320) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

3721: dafür:                  8.         dagegen:           2.         Enthaltung:        3.

4320: dafür:                  8.         dagegen:           1.         Enthaltung:        4.