Auszug - Zielvereinbarung Amt für Umwelt und Natur  

Frau Dr. Lehmann: ZV ist Kind der Verwaltungsreform. Die ZV ist Grundlage der Jahresarbeitsplanung. Die finanziellen Rahmenbedingungen wurden in den letzten Jahren immer schlechter. Nur noch der Punkt 3 Leistungen ist verhandelbar. Unter Punkt 5 bleibt vom Eingesparten weniger zurück - früher 90 % jetzt nur noch 75 %. Die Planmengen sind schlecht planbar – das Budget wird vorgegeben. Die ZV wird halbjährlich abgerechnet. Die Ausbildung von Lehrlingen wird weiter durchgeführt. Zu den jetzigen 2 Lehrlingen kommen 5 neue und 2 weitere in Abstimmung mit Marzahn-Hellersdorf. Es gibt auch noch Zivildienstleistende sowie Teilnehmer am freiwilligen ökologischen Jahr. Die aktuelle ZV wurde dem BzStR gegenüber gekündigt, da wegen der geringeren Finanzbereitstellung die Qualität der Arbeit nicht mehr zu halten sei. Herr Dr. Erxleben: wann gibt es ZV für 2008? Frau Dr. Lehmann: erst nach Haushaltsbestätigung für 2008/2009. Herr Gillner: Die ZV ist vor dem Hintergrund der aktuellen Sparmaßnahmen eigentlich überflüssig. Frau Dr. Lehmann: nach ihrer persönlichen Meinung ist die ZV z.Zt. nicht nutzbringend. Herr Schippke bewertet die ZV in der jetzigen Form als nicht zielführend.

Frau Zehrer: Was ist externes bzw. internes Produkt und was ist mit 0-Titeln. Frau Dr. Lehmann: externes Produkt ist direkt für den Bürger, internes Produkt ist z.B. für Dienstgebäude des BA, 0-Titel sind noch als Investitionsstau vorhanden. Frau Chrapek fragt nach Weiterbeschäftigung von Lehrlingen. Frau Dr. Lehmann: wenn Abschluss mindestens mit 3 dann 1 Jahr Anstellung. Herr Dr. Erxleben wünscht sich eine Liste der bezirklichen Ehrengräber. Frau Dr. Lehmann gibt Zusage zur Listenerstellung. Sie erklärt das 20% der Sachausgaben z.Zt. lt. BA-Beschluss 71/2007 gesperrt sind. Herr Groos erklärt, dass dieser Umstand im Haushaltsausschuss erläutert wurde. Frau Merkle und Frau Borkenhagen wünschen sich Weiterbildung zu den Produkten für 2008 und weitere Erläuterungen ,wie bereits in den Vorjahren zu den m²-Leistungen und Preisen in der Grünflächenpflege.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: