der Schwerpunkt des Bezirkshaushaltes liegt
auf Bildung; Herr Retzlaff lobt die Kollegialität im BA, dass dieser
Schwerpunkt so gesetzt werden konnte
Mehrbedarf im Schulbereich ergibt sich u.a.
aus: starker Jahrgang derzeit in Kl.3 & naturwissenschaftlicher
Unterricht an Grundschulen
mit diesem Haushalt kann eine ordentliche
Beschulung im Bezirk gewährleistet werden
Herr Wohlfeil: Frau Kirschniok hatte angeregt
den Haushalt sofort zu beschließen; Herr Wohlfeil kann diesen Willen im
Ausschuss nicht erkennen – somit wird es mindestens eine zweite
Beratung geben.
BA: bittet darum Detailfragen wenn möglich
bereits vor der Sitzung schriftlich einzureichen
Frau Kant: Ist tatsächlich alles so
unproblematisch wie vom BA dargestellt?
BA: Knackpunkt sind Bewirtschaftungskosten,
die sehr eng bemessen sind; bisher wurden dort fehlende Mittel durch
Einsparungen woanders generiert
Herr Ebel: Fragt nach Personaleinsparungen
Herr Usemann: es müssen keine (weiteren)
Personaleinsparungen in 2008 erbracht werden, weil dies bereits vorher
geschehen ist
Herr Nagelschmidt: Wie sind Veränderungen in
Mieten im Haushalt zu erklären?
Herr Usemann: Liegt daran, dass entsprechende
Titel nun an anderer Stelle geführt werden; außerdem weißt Herr Usemann
auf die für den Ausschuss wichtigsten Titel hin: 51701, 52509, 53405 und
51910
Herr Schmidt: Warum wird Schule im Ellernweg
unter Kolleg geführt?
Herr Usemann: Hat haushaltstechnische Gründe
BA: weißt auf höhere Reinigungskosten hin; da
neue Verträge auch mehr umfassen sind sie dementsprechend teurer
Herr Ebel: Wer führt die Wartung von
Computern an Schulen durch und welche Kosten entstehen?
BA: Kooperation mit FHTW; genaue Kosten
liegen noch nicht vor
Frau Kant: Wird bei Vergabe der Reinigungsaufträge
darauf geachtet, das Firmen Tariflöhne bezahlen?
BA: Ja, nur solche kommen in Betracht.
Herr Sievers: Warum für 2009 kein Ansatz bei
4.Gymnasium?
BA: Bau dann fertig.
Herr Nagelschmidt: Wo würde eine
Gemeinschaftsschule im Haushalt auftauchen?
BA: Die Lehrerstunden im Landeshaushalt;
Baukosten dürfte es an sich sowieso nicht geben da es sich um die
Umwandlung bestehender Schulen gibt
Leichte Sprache
DGS
