Herr Retzlaff nahm an allen Veranstaltungen
zum Bürgerhaushalt teil und wertet sie als uneffektiv; mehr Verwaltung und
Politik anwesend, keine Hinweise für Veränderungen im Haushalt
Runder Tisch im Montgolfier Gymnasium am 3.7
war sehr konstruktiv; die Betroffenen wissen nun besser über die Planung
des BA Bescheid; Problem der Pendelei zwischen den Standorten gelöst;
weiterer Bauablauf wurde vorgestellt
BA unzufrieden mit Verfahren bei
schuldistanziertem Verhalten; schulpsychologischer Dienst erarbeitet
derzeit ein beschleunigtes Verfahren; wird dem Ausschuss vorgestellt
sobald es fertig ist
Problem im Bereich der Essensversorgung an
Ganztagsschulen; Gespräche mit Senatsverwaltung; es gibt Schulen die in
offenen Ganztagsbetrieb zurück wollen
Fahrkostenregelung für Schüler in Ferien wird
derzeit gesucht
Merian wird in Informationsmaterial des BA
zukünftig als Partnerschule des Sports regelmäßig erwähnt
Treffen mit Schülerlotsen fand statt, BA
bedankt sich für deren freiwilliges Engagement
Personalversammlung der Lehrer und Erzieher:
Wut auf Senat wegen dessen Planung zur Lehrerausstattung
Neustes zur Gemeinschaftsschule: nun doch 9
Anmeldungen, anstelle von 8 wie noch zum Zeitpunkt der letzten
BVV-Sitzung; angemeldet zur Pilotphase haben sich: Bölsche mit Peter Hille
GS; Sophie-Brahe mit GS am Heidekampgraben; Isaac Newton, Hans-Grade,
Anna-Seghers, Heide GS, Grünauer GS
(Schüler-)Galerie in Freiheit 15 geht weiter,
auch gemäß Antrag aus BVV; den Anfang macht ein Künstler
Public-Private-Partnership:
Wirtschaftlichkeitsstudie wird derzeit erstellt, Ende Juli werden
Ergebnisse vorliegen; am 5.9. Vorlage im der PPP im Hauptausschuss; Umfang
100 Mio. € für möglichst 25 Jahre
Anne-Frank-Gymnasium: hinsichtlich des
Vogelproblems deutet sich an, dass nun doch zumindest teilweise weiter
gebaut werden darf
Zentrum für Demokratie nun im Haushalt von
Herrn Retzlaff zu finden
9.Realschule in Bohnsdorf: zugesicherte
Fahrradständer werden errichtet – nicht nur als Übergangslösung
BA kritisiert Darstellung auf Homepage der
9.Realschule; diese sei mittlerweile verändert worden; Herr Retzlaff hatte
Antrag auf Strafverfolgung gestellt
Herr Ebel: fragt nach Zeitschiene für
Anne-Frank-Umzug
Herr Usemann: In Oktober Abschluss des
Umzuges, endgültige Entscheidung diesbezüglich am 8.August (auch ob ggf.
früherer komplett Umzug)
Herr Wohlfeil: Gilt vermindertes Interesse
von Ganztagsschulen auch für Standorte in unserem Bezirk?
BA: Nein.
Herr Wohlfeil: Ist mit Umsiedlung des
Zentrums für Demokratie in Bereich von Herrn Retzlaff auch eine
inhaltliche Neuausrichtung zu erwarten?
BA: Inhaltliche Ausrichtung bleibt;
angesprochen werden sollen nicht ausschließlich Jugendliche.
Frau Kant: Was bedeutet die Zeitverkürzung
beim Umgang mit schuldistanzierten Verhalten?
BA: verbindlichere Regelungen und engere
zeitliche Fristen sind geplant
Herr Schmidt: Gibt es Veränderungen beim
Übergang von Sek I in Sek II gegenüber Zahlen aus April? Wie steht es um
die Archenhold-Turnhalle? Wie wird nun mit den Anmeldungen der Schulen zum
Projekt Gemeinschaftsschule umgegangen?
BA: Zahlenmaterial wird nachgereicht.
Kleinere obere Turnhalle wird bis Ferienbeginn nutzbar gemacht;
hinsichtlich der großen Halle wird derzeit geprüft wer rechtlich haftbar
gemacht werden kann. Hinsichtlich der Gemeinschaftsschule: bis 30.9 sollen
die Schulen ein Konzept in Absprache mit dem BA vorlegen; jedoch sollen
bereits nicht mehr alle Schulen mit bekundetem Interesse hieran teilnehmen
Herr Stöckel: Nachfrage zu Details des PPP,
wer Gutachten erstellt und welche Überlegungen es diesbezüglich seitens
des BA gibt
BA: Anna-Seghers-Schule wurde raus genommen;
Vorgutachter erstellt auch Hauptgutachten; das Volumen von 100 Mio.
€ verteilt sich auf monatliche Raten à 345000 € (also mal 12
mal 25 Jahre); diesbezügliche finanzielle Verpflichtungen müssen ab 2008
im Landeshaushalt stehen; Bezirk würde Eigentümer der Immobilien bleiben;
ggf. Anfang August 2008 Vertragsunterschrift
Herr Sievers: Können sich noch weitere
Schulen für das Pilotprojekt Gemeinschaftsschule melden?
BA: Nein, erst einmal nicht vorgesehen.
Herr Liebenow: Wie hoch sind die Zuweisungen
zum Zentrum für Demokratie?
BA: Bittet den BzV die Summe dem Haushalt zu
entnehmen.
Herr Nagelschmidt: Wie sehen die Kriterien
für die Entscheidungen über die Annahme bestimmter Schulen als
Gemeinschaftsschulen aus?
BA: Steht noch nicht fest; wahrscheinlich
wird BA in Abstimmung mit der Senatsverwaltung entscheiden
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