Auszug - Sondermittelantrag SM 741 - Evangelische Kirchengemeinden Schmöckwitz und Müggelheim  

• Herr Durinke: Findet es ein interessantes Projekt, fragt sich aber warum Antrag in diesen Ausschuss gegangen ist und bittet Herrn Schneider um eine Stellungnahme.
• Herr Schneider: Hält diesen Ausschuss nicht für zuständig; findet Projekt gleichfalls interessant.
• Herr Leiß: Schließt sich voll und ganz Herrn Schneider an.
• Herr Durinke: Hat inhaltlich keine Einwände, aber Antrag ist eben in falschen Ausschuss. Frag wie nun damit umgegangen werden soll.
• Frau Borkenhagen: Will Antrag nicht unterstützen, nicht weil sie Projekt nicht befürwortet, sondern weil es hierfür andere Töpfe gibt.
• Frau Zehrer: Findet beantragten Betrag zu hoch und spricht sich für eine höhere Eigenbeteiligung aus.
• Herr Leiß: Plädiert, nichts zu beschließen, sondern Antrag dem Agenda-Beauftragten im BA zukommen zu lassen.
• Frau Merkle: Fragt, ob Kosten tatsächlich diskutiert werden sollen.
• Herr Durinke: Schlägt vor, dass man dem Antrag unter Vorbehalt zustimmen könnte, so dass auf Sondermittel der BVV zurückgegriffen werden kann, sofern das Projekt nicht von anderer Stelle finanziert werden kann. Spricht sich für eine höhere Eigenbeteiligung der Antragsteller aus und führt Abstimmung darüber herbei, um sich Ausschuss für zuständig hält.
• Ergebnis:
• 5 Stimmen dafür, dass der Ausschuss den Antrag nicht inhaltlich debattiert, weil er nicht zuständig ist; 6 Stimmen dafür ihn inhaltlich zu diskutieren und darüber zu entscheiden.

• Diskussion über Antrag:
• Herr Leiß: Berichtet von einem Beitrag im Deutschandfunk über Afrika und referiert über Armut in Äthiopien.
• Frau Zehrer: Erinnert daran, dass zwei deutsche Studenten und nicht ein Dorf in Afrika gefördert werden sollen. Finden eine Förderung von 1000 € pro Person durch BVV Mittel zu hoch – auch im Hinblick darauf, was dann zukünftige Antragsteller erwarten könnten.
• Frau Merkle: Wiederholt, dass sie die Kosten zu hoch findet.
• Herr Durinke führt eine Abstimmung herbei, zuerst wird über Antrag in voller Höhe abgestimmt: Keine Ja-Stimmen. Abstimmung über Antrag in halber Höhe: 3 Ja-Stimmen. Ablehnung des Antrages: 4 Stimmen. Enthaltungen: 5.
• Herr Habemann kritisiert den vom Ausschuss beschrittenen Umgang mit diesem Antrag und bezeichnet ihn als „Zirkus“.
• Herr Durinke verfasst Stellungnahme an den Haushaltsausschuss.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Zum Sondermittelantrag „SM 741 - Evangelische Kirchengemeinden Schmöckwitz und Müggelheim“, ist der Ausschuss UmGrImm der Auffassung, dass Projekt sollte vorrangig aus Mitteln des bezirklichen Agendakoordinators finanziert werden. Da dieser nicht zum Geschäftsbereich von Stadtrat Schneider gehört, sei der Ausschuss UmGrImm nicht zuständig. Sollte eine solche Finanzierung nicht in Frage kommen, lehnt der Ausschuss UmGrImm die Finanzierung aus Sondermitteln der BVV mehrheitlich ab. 3 Mitglieder stimmten dabei für einen auf 50 % reduzierten Zuschuss, 4 Mitglieder lehnten den Antrag ab, 5 Mitglieder enthielten sich. Für einen Zuschuss in voller Höhe stimmte kein Mitglied.