Köpenicker Str. 325, Raum 01.04/05 ( Haus 40, 1.OG), 12555 Berlin
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76 Mio. Euro Fördermittel wurden in den
letzten 15 Jahren seitens des Landes Berlin in den Innovationspark
investiert; eine weitere Förderung in ähnlichen Höhen ist jedoch
ausgeschlossen und wird vom BA nicht als dessen Aufgabe gesehen
es gibt einen neuen Vorsitzenden des
Kleingartenvereines, gewählt wurde Herr Landgraf
das BA war mit den Amtsleiterin in einer
Klausur, jetzt liegt ein Eckwertebeschluss für den Haushalt 2008/2009 vor;
am Haushaltsplan wird derzeit gearbeitet und der BVV in der nächsten
Sitzung vorgelegt; es gibt Kürzungen bei den Sach- und Personalmitteln; es
müssen eine Million Euro durch Einnahmeerhöhungen generiert werden
im Rat der Bürgermeister wurde eine
einheitliche Ämterstruktur ab dem Jahr 2011 für alle Bezirke vereinbart;
dann soll es auch nur noch fünf Stadträte (für zehn Ämter) geben
Herr Schneider berichtet von seinem Besuch
des Verwaltungsrates Kita und beklagt, dass es sehr ungünstig sei, dass
Bezirk keinen Kitaeigenbetrieb gründen dürfte; es gibt große
Schwierigkeiten in diesem Gremium zu Entscheidungen zu kommen
Herr Schneider stellt eine Projektidee vor,
einen sog. „internationalen Spielplatz“, der die Welt abbildet; der Bau
soll und kann nicht mit Steuer/Haushaltsmitteln finanziert werden und muss
daher in Zusammenarbeit mit Vereinen/Sponsoren durchgeführt werden; ein
Gelände für dieses Projekt steht dem Bezirk voraussichtlich in naher
Zukunft zur Verfügung: die Fläche der ehemaligen Gaststätte Plänterwald
das Land Berlin betreibt derzeit intensiv den
Verkauf des Union-Stadions (genauer: des Stadion-Körpers, nicht aber der
Flächen drum herum); Hintergrund sind die vom Bezirk nicht finanzierbaren
Auflagen, die zu erfüllen wären, käme Union in die 3. Bundesliga; BA
strebt möglichst wasserfesten Vertrag an, der Risiken für das Land Berlin
minimiert
Nachfragen aus dem Ausschuss:
Herr Worm:
Bezieht sich das Generieren der Mehreinnahmen
in Höhe von einer Million Euro auf ein oder zwei Jahre?
AW: Auf ein Jahr.
Herr Worm: Gibt es neue Entwicklungen
bezüglich Cabuwazi/Melowpark?
AW: Nein.
Frau Zehrer: Wurden bezüglich des
internationalen Spielplatzes Gespräche mit anderen Bezirken geführt?
AW: Nein, noch nicht, ist aber geplant.
Herr Durinke: Im Stadtplanungsausschuss wurde
über die Steganlagensituation am Platz des 23.April gesprochen, gibt es
diesbezüglich neue Entwicklungen? Gibt es Neues zum Frauentog?
AW: Es handelt sich nicht um eine Steganlage,
sondern einen Schiffsanleger. Diese sollte verschoben werden, da es sich
um eine Stelle handelt, an der die Öffentlichkeit traditionell Tiere
füttert. Diesbezüglich gibt es einen Konflikt, derzeit aber keinen aktiven
Rechtsstreit.
Zur zweiten Frage: Das
Interessenbekundungsverfahren steht kurz vor dem Abschluss; Herr Schneider
möchte aber noch klären, was aus mit dem Verleih von Solarbooten
geschieht.
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DGS
