Auszug - Berichte aus den Gremien  

Frau Bernikas: Die Ergebnisse der AGF freier Träger werden nach Top 7 behandelt. Das nächste Treffen findet am 21.01.2003 statt.

Auf Nachfrage von Herrn Knietzsch wird im JHA eine kontroverse Debatte zum Thema Befangenheit geführt. Es werden der Beschluss des JHA vom 04.12.2002 (Einsetzung einer AG zur Förderung in 2003) zum Befangenheitsausschluss bei den Bürgerdeputierten diskutiert als auch strittige Fragen zur Konstituierung dieser AG am 07.01.2002.

Herr Retzlaff: Im Ergebnis wird die Modifizierung des Beschlusses vom 04.12.2002 vorgeschlagen, danach sind bereits abgestimmt: Vertreter der Fraktionen und Vertreter der Verwaltung.

Neu: Zwei Vertreter von freien Trägern, die in Abstimmung zwischen den Bürgerdeputierten und der AGF benannt werden.

(per Akklamation bestätigt)

Abstimmung über die modifizierte Fassung

Ergebnis:            JA Mehrheitlich            NEIN 1            Enthaltungen 1

Angenommen

Beschluss: Vertagung