Auszug - Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 704)  

 
 
6. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.2 Beschluss:068/06/07
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0168 Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 704)
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:068/06/07
 Ursprungaktuell
Initiator:BzVVBA, JugSchul
  Retzlaff, Dirk Dieter
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungSchlussbericht in MdV

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste angenommen

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste angenommen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Jugendfeuerwehr Friedrichshagen werden für die Vor- und Nachbereitung vor Ort sowie Teilnahme an dem „Landeszeltlager der Berliner Jugendfeuerwehren“ vom 13.07.07 bis 22.07.05 im Jugenddorf am Müggelsee

1430,00

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2007 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts- rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.


  Beschluss: 22.03.2007 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 24.09.2007 realisiert Verantwortlich:
BA, JugSchul  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 13.04.2007  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

24.09.07 SB VI-10 lfd. Nr. 0615

 

 

Zu dem Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Auf der Grundlage des o.g. BVV-Beschlusses wurde am 16.04.2007 ein entsprechender Zuwendungsbescheid erteilt.

Nach Eingang der Einverständniserklärung zum Zuwendungsbescheid wurde der Zuwendungsbetrag in Höhe von 1.430,00 € mit Fälligkeitsdatum 06.07.2007 auf das angegebene Konto der Jugendfeuerwehr überwiesen.

Der Verwendungsnachweis und Sachbericht wurden vollständig und vorfristig am 27.08.2007 vorgelegt. 

Die Prüfung des Verwendungsnachweises hat zum Ergebnis, dass

 

·          den aufgeführten Ausgaben in Höhe von insgesamt 6.459,24 €, Einnahmen (incl. der gewährten Zuwendung) in Höhe von 6.363,50 gegenüberstanden, der Differenzbetrag in Höhe von 95,74 € war durch den Zuwendungsempfänger auszugleichen;

 

·          die Eintragungen und der Abschluss als richtig und vollständig, die Notwendigkeit der Ausgaben, die wirtschaftliche und sparsame Verwendung und die Übereinstimmung der Angaben mit den Büchern und Belegen im Verwendungsnachweis bestätigt wurde;

 

·          im Sachbericht und zahlenmäßigen Verwendungsnachweis die Verwendung der Zuwendung sowie das erzielte Ergebnis ausreichend dargestellt wurde;

 

·          die Bereitstellung der Mittel für die erfolgreiche Realisierung des Projekts erforderlich war;

 

·          die Zielstellung, des im Bezirksinteresse liegenden Projekts, vollständig verwirklicht
            wurde;

 

·          die zweckentsprechende Verwendung der bewilligten Zuwendung bestätigt werden kann.

 

Eine Kopie des Sachberichtes erhält der Jugendhilfeausschuss.

 

Das Bezirksamt bittet um Anerkennung als Schlussbericht.

 

 

 

 

 

 

 

Gabriele Schöttler                                                         Dirk D. Retzlaff

Bezirksbürgermeisterin                                                 Bezirksstadtrat Jugend und Schule

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)