Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

BzVV: Es liegt eine dringliche Vorlage vor. Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV, Drs. VI/0160 - Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 702). Er möchte als Einreicher auch gleich die Dringlichkeit begründen. Die Ausschüsse wurden erst konstituiert. Der JHA und der A. f. HhPV haben den Antrag beraten. Der Zuwendungszweck - Durchführung einer Ferienfahrt vom 09.04.2007 bis 15.04.2007 – löst nun die Dringlichkeit aus. Eine Beschlussfassung im März wäre zu kurzfristig für die dann ja erst zulässige Vorbereitung der Fahrt.

Abstimmung Dringlichkeit: Einstimmig bestätigt. Die Drucksache wird unter 11.1 eingeordnet und steht auch bereits auf der Konsensliste unter dem eben bestätigten Vorbehalt der Dringlichkeit.

Zur Tagesordnung:

TOP 12.3, Drs. VI/0036:     Auch hier liegt ein Änderungsantrag vor.

TOP 14.10, Drs. VI/0137:   Es liegt ein Änderungsantrag vor.

TOP 14.13:                         Die Drucksache ist 2-fach in den Unterlagen, bitte die Urschrift entfernen.

TOP 15.1 und 15.2:             Zu beiden Großen Anfragen wurde die schriftliche Beantwortung beantragt. Nachfolgend gibt der BzVV die erfolgten Beitritte bekannt.

Es erfolgt kein Widerspruch zur vorgelegten Tagesordnung.