Auszug - Benennung der Straße D 18 (Köpenick)  

Benennung der Straße D18 in "Zum Wuhleblick". Der alte Name der Straße "D18" ist insbesondere ein Ärgernis für die Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf Postzustellung usw. Karola Goldmann fragt nach der Beteiligung der Bürger, da diese nicht in der Begründung des Antrags enthalten ist und empfiehlt die Rückstellung des Antrags bis zur Information des Ausschusses. Stefan Förster verweist auf die hoheitliche Aufgabe die eine explizite Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht vorsieht (siehe Ausführungsvorschriften). Es wird der Wunsch geäußert, dass die Antragsteller bzw. die Fraktionen und Gruppen in der Begründung zu Anträgen bei Straßenbenennungen die Bürgerbeteiligung suchen und das Ergebnis in die Begründung aufnehmen. Die Ausschussmitglieder werden diese Info entsprechend weiterleiten.

Der Antrag wird mit 7 Ja- und 2 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen (7/2/2) angenommen, die Benennung der Straße "D18" in "Am Wuhleblick" wird der BVV empfohlen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die in Köpenick-Nord liegende Straße D 18 in „Zum Wuhleblick“ zu benennen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                7.            dagegen:          2.            Enthaltung:        2.