Auszug - Frauentog  

Der Antrag wurde mehrheitlich mit einer Gegenstimme von Ausschuss abgelehnt.

Nach einer deutlichen Diskussion wurde der Antrag der Fraktion der Grünen abgelehnt.

• „Man sollte den Frauentog einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterziehen“
• „Der Antrag entbehrt jeder Grundlage, da ein Klageverfahren läuft“
• „Wenn man etwas auf gar keinen Fall haben will, dann ändert daran auch keine Wirtschaftlichkeitsprüfung“.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplante Errichtung der „Steganlage Frauentog“ nicht durch eigenes Verwaltungshandeln zu befördern, solange die gegenwärtig vor dem Verwaltungsgericht Berlin anhängigen Klagen nicht rechtskräftig entschieden sind.

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits jetzt, für den Erfolgsfall der Klagen, Alternativen hinsichtlich Standort, Größe und Betriebskonzept der Anlage zu erarbeiten.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:1.dagegen:mehrheitlich.Enthaltung:.