Auszug - Verständigung über die Mitwirkung des StaV in der AG ÖPNV  

-       Hr. Franzke schlägt die Mitarbeit von 3 Ausschussmitgliedern und des Ausschussvorsitzenden vor. Es werden Nr. Nock, Hr. Sauerteig und Hr. Schild vorgeschlagen.

-       der Vorschlag wird einstimmig (14/0/1) angenommen.

-       BStR Hölmer wird zur ersten Sitzung, wahrscheinlich im April einladen.

-       BzStR Hölmer begründet die Teilnahme der BzV in der AG, verweist auf den geringen Einluss bei der BVG, dieser sollte ausgenutzt werden.

-       Fr. Szulzewsky erläutert die Geschichte der AG, sie wurde im Oktober 2005 initiiert; 1. Sitzung war im Juni 2006, hier wurden die meisten Vorschläge von der BVG mit wirtschaftlichen Argumenten weggewogen, aber es gab auch Gespräche zu veränderte Routenführungen; 2. Sitzung im Oktober 2006, hier ging es u. a. um Haltestellenoptimierung an Knotenpunkten

Ende des Jahres steht ein großer Fahrplanwechsel bevor, die Planungen sind auch dem Senat noch nicht bekannt, bisher herrschte Konsens im Ausschuss und Bezirk über die Forderungen gegenüber der BVG

Abstimmungsergebnis:

dafür:              14.              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.