Auszug - Bebauungsplan XV-3 ("Grundschule an der alten Feuerwache") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  

-       da die Ziele des Bebauungsplans auch ohne Abschluss des Planverfahrens erreicht werden konnten, entfällt aus Sicht des Bezirksamt die Planerforderlichkeit, damit kann das Planverfahren eingestellt werden;

-       bei einer Enthaltung nimmt der Ausschuss die Drucksache einstimmig zur Kenntnis.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 620/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den  Bebauungsplan XV-3 ("Grundschule an der alten Feuerwache") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                10.       dagegen:           0.         Enthaltung:        1.