Auszug - Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen  

-       Herr Sauerteig begründet, warum aus seiner Sicht dieser Antrag dem Bezirksamt weniger Arbeit macht, als viele einzelne Anträge oder kleine Anfragen einzubringen;

-       Herr Förster und Frau Reichardt weisen auf den Arbeitsaufwand für das Bezirksamt hin, wodurch der Antrag so nicht zustimmungsfähig sei;

-       Herr Hölmer erklärt, dass die grundsätzliche Intention des Antrags Einbahnstraßen für Radfahrer zu öffnen vom Bezirksamt geteilt wird;

-       um den Arbeitsaufwand zu reduzieren bietet Herr Hölmer an, dem Ausschuss den Kriterienkatalog für die Genehmigung der Öffnung zur Verfügung zu stellen, mit diesem Material könnten die Bezirksverordneten die Prüfung selbst vornehmen und dem Bezirksamt konkrete Straßen zur Öffnung vorschlagen;

-       der Kriterienkatalog liegt dem Protokoll als Anlage bei;

-       Herr Sauerteig weist darauf hin, dass der Fahrradbeauftragte des Senats den Antrag zum gegenwärtigen Zeitpunkt für sinnvoll erachten würde;

-       bei einer Ja-Stimme und einer Enthaltung wird der Antrag vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung geöffnet werden können. Dabei sollte eine Bewertung erstellt werden, welche dieser Straßen für den Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen sofort bzw. welche nur mit weiter gehenden Maßnahmen geöffnet werden können. Bei Eignung ohne Zusatzmaßnahmen sollten die Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung sofort geöffnet werden. Bei den notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der Öffnung sollte der Aufwand geprüft und die Realisierung möglichst für 2006 eingeplant werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                1.         dagegen:           9.         Enthaltung:        1.