Auszug - Radverkehrskonzeption - 1. Stufe  

Herr Leiß weist auf S. 5 Pt. 3 Querung S-Bahn und Görlitzer Bahn hin, hier sei der Lösungsvorschlag zweifelhaft. Frau Borkenhagen weist auf andere Querungsprobleme hin. Herr Schneider stellt Zuständigkeit dieses Ausschusses in Frage, da die vorliegende Drucksache noch von Ulbricht / Schmitz (also StaV) unterzeichnet sei. Herr Nock weist auf den Planungsstand hin (1. Stufe – Konzept) hin. Die Zielsetzung sei in Ordnung, die Umsetzung sei zu detaillieren. Herr Dr. Erxleben äußert Zweifel, schließt sich aber grundsätzlich der Auffassung Herrn Nocks an.

Ergebnis: Kenntnisnahme wird einstimmig beschlossen, Überweisung an StaV.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 10.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 609/06 über die 1. Stufe der Radverkehrskonzeption für den Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                11.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.