Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

a)    Hackenbergstrasse, Vor zwei Jahren in der Abteilung beschlossen, ist Bestandteil der Planung bauliche Unterhaltung, es handelt sich um eine ordnungspolitische Maßnahme weil sonst der Kaisers Parkplatz genutzt wird.
Planung liegt dem Ausschuss vor. Die Haltestelle wird verlegt in welche Richtung konnte aber nicht mitgeteilt werden. Behindertenzugänglichkeit konnte im Detail nicht dargestellte werden.
Ein Bürgervertreter bekam Rederecht und wies darauf hin das die Strassenöffnung Schleichverkehr ins Wohngebiet zieht.
Auf Antrag von Herrn Welters wird das Thema Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung

b)   Erörterungsverfahren Glienicker Weg. Hier finden jetzt die Anhörungen zum nächsten Bauabschnitt statt.

c)    Planfeststellungsverfahren Baumschulenweg-Rixdorfer Str. ist eingeleitet.

d)   4 B-Pläne wurden rechtlich nicht beanstandet. Der Bezirk hat jetzt über 30 festgesetzte B-pläne

e)    Zur Flughafenumfeldentwicklung moderiert zur Absprache zwischen den Gemeinden und den Bezirken des Landes Berlin ein Planungsbüro im Auftrag des zuständigen Brandenburger Ministeriums. Bezirk ist beteiligt.

f)     Straßenunterhaltungsmaßnahmen sind zu 50% vorbereitet.

g)    Bouchestr. ist fertiggestellt.

h)    Die Jordanstr. ist angefangen.

i)      Die Lichtsignalanlage Mahlsdorfer Str. ist abgenommen.

j)     Der Waldparkplatz Rauchfangswerder ist geklärt.

k)   Die Reparatur der Dahmestr. Und der Gehsener Str. werden mit 600000€ beziehungsweise 300000 € aus dem Schlaglochprogramm finanziert.

l)      Die Sperrung der Brücke Rudower ist zwischen Land (Bezirk) und der Bahn noch strittig.

Herr Ebel fragt zu Brückensperrungen und zur Haltestellenherstellung Johannisthal Königsheideweg. Frau Radebold lobt die schnelle Handlung des BA. Auf Vorschlag von Herrn Welters beschließt der Ausschuss die DB in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.

Herr Welters fragt zur Umsetzung des Beschlusses Bürgerversammlung Oberschöneweide. Das BA antwortet verhaltend.

Herr Dr. Studemund fragt zu Brückenbauten Glienicker Weg. Teilweise werden Lösungen im Planfeststellungsverfahren und mit den Wasserbetrieben erarbeitet.

Herr Franzke fragt zum Straßenbegleitgrün.