Auszug - SM 610 - Bezirkssportbund Treptow-Köpenick e.V.  

Herr Retzlaff signalisiert Ablehnung, da eine Schmetterlingssammlung kein direktes sportpolitisches Anliegen darstellt und den bisherigen Richtlinien des Ausschusses bei Vergabe von Sondermitteln nicht entspricht.

Frau Kappel führt aus, dass der Sportbezug durch den Wanderstützpunkt gegeben ist und die Sondermittel nicht aus einem speziellen Sport-Topf sondern aus Mitteln der BVV gezahlt werden.

Das BA begrüßt das Anliegen im Grunde, Herr Stahr gibt allerdings zu bedenken, dass es sich bei der Örtlichkeit um eine Ausflugsgaststätte handelt und die Sondermittel nicht aus dem Titel 4060 ausgezahlt werden sollten.

Herr Dürr betont die Funktion als Schüler- und Wanderstützpunkt. Die Ausstellung soll durch den ansässigen Verein betreut werden.

Da die Sondermittel in jedem Fachbereich separat aufgelistet werden, sieht sich Herr Senkbeil für das Sportamt außer Stande dem Wunsch des Antragsstellers nachzukommen.

Abschließend schlägt Frau Klinger vor, eine Zustimmung dürfe nur unter Vorbehalt einer positiven Bewertung durch den Umweltausschuss und der Nicht-Verrechnung unter 4060 erfolgen.

Abstimmung: 4/5/0 (ja/nein/Enth.) à der Antrag ist abgelehnt

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hatte den Sondermittelantrag in seiner Sitzung am 02.03.2006 auf seiner Tagesordnung. Der Ausschuss für Sport hat dazu mit 4 – 1 – 3 Stimmen folgenden Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Sport sieht keine Veranlassung, sich mit diesem Sondermittelantrag zu befassen.

Begründung:

Die Liegenschaft Schmetterlingshorst soll als ökologischer Lehr- und Lernort insbesondere für Schulklassen genutzt werden. Dazu soll auch die Schmetterlingssammlung dienen, zu deren Kauf die Sondermittel beantragt werden. Der Sportausschuss kommt deshalb zu der Auffassung, dass der Antrag im Bildungsausschuss zu behandeln ist, da hier auch bei sehr weitgefasster Auslegung keine sportlichen Belange betroffen sind und eine Beurteilung durch den Sportausschuss nicht möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                4.            dagegen:          1.            Enthaltung:        3.