Auszug - Arbeit innerhalb des Ausschusses  

Herr Retzlaff: Die Verwaltung und der JHA sollen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Damit Unstimmigkeiten vermieden werden, erscheint die Heranziehung der Geschäftsordnung des JHA sinnvoll. Die Einigung auf verbindliche Absprachen ist jetzt wichtiger als eine Rückschau auf das bisherige. Das Versäumnis, die Einladung für die Sitzung vor den Sommerferien nicht versandt zu haben wird als Fehler gesehen, die Hinweise aus dem JHA werden ernst genommen.

Als wesentlich für die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit werden angesehen

1.     Parteipolitische Debatten soweit wie möglich vermeiden

2.     Eine gegenseitige faire Behandlung auch im Hinblick auf Informationen

Herr Tesch äußert seine Verstimmung zu folgenden Punkten

1.     Die Aussenvertretung des JHA in der BVV (Große Anfrage Heimunterbringung). Der JHA sollte sich in der BVV zu Wort melden, damit die Vertretung des JHA angemessen wahrgenommen wird.

2.     Die Fachlichkeit des JHA muss sich widerspiegeln. Fachliche Stellungnahmen des JHA wurden im Haushaltsausschuss als nicht ausreichend angesehen, eine vorausgehende Debatte im JHA wurde nicht erkennbar.

3.     Die Organisation der Arbeit des JHA ist verbesserungswürdig, z.B. in Form von Umlaufmappen.

Die “Abarbeitungslisten wurden nicht geschafft, bei dem Antrag auf eine Sondersitzung fand eine Korrespondenz mit dem Antragsteller nicht statt, die Thematik “Mißbilligung eines Stadtrates” wurde nicht als Top behandelt.

Weitere Kritikpunkte werden aus dem JHA wie folgt geäußert:

Das fachliche Streiten im JHA ist richtig und wichtig und darf ein Mißtrauen nicht zur Folge haben.

Eine Aufwertung der Arbeit der Fachgruppen sollte erfolgen.

Die ungleiche Verteilung der Kompetenzgestaltung bei den freien Trägern aufgrund der weiterhin offenen Klärung hinsichtlich der Befangenheit.

Die Interessengruppe “junge Menschen” hat Priorität, darüber sollte nachgedacht werden.

Der Ausschussvorsitzende hat eine Moderations- und Integrationsfunktion. Die Bürgerdeputierten müssen Ihre Fachlichkeit angemessen einbringen. Es ist nicht die Aufgabe des Vorsitzenden erzieherisch tätig zu werden. Die Frage nach der Befangenheit stellt sich nicht. Als Top* sollte die Abgrenzung zwischen Befähigung und direkter Zuwendung im JHA diskutiert werden. Die Möglichkeit über den Erhalt der eigenen Stelle entscheiden zu können wird als kontraproduktiv eingeschätzt.

Herr Retzlaff: * Wird als Top in der nächsten oder übernächsten Sitzung behandelt.

Die Anregungen bezüglich der Aussenvertretung und Fachlichkeit (Sondermittel der BVV) des JHA werden geteilt.

Die Behandlung der Thematik “Mißbilligung zu gegebener Zeit” konnte als Top jederzeit beantragt werden, für mich persönlich besteht diesbezüglich kein Handlungsbedarf bzw. eine Verpflichtung diesen Top zu setzen”.

Es wird zu Bedenken gegeben, dass die Verwaltung nicht immer alle Fragen spontan beantworten kann.

Þ Fragen bitte vorher an die Verwaltung oder den Ausschuss faxen, damit die entsprechende Vorbereitung möglich ist.

BzStR: Die Verwaltung ist nicht gegen die Interessen des JHA, sie muss sich aber eine gewisse Eigenständigkeit bewahren.