Auszug - Arbeit innerhalb des Ausschusses
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Herr Retzlaff: Die Verwaltung und der JHA sollen
vertrauensvoll zusammenarbeiten. Damit Unstimmigkeiten vermieden werden,
erscheint die Heranziehung der Geschäftsordnung des JHA sinnvoll. Die Einigung
auf verbindliche Absprachen ist jetzt wichtiger als eine Rückschau auf das
bisherige. Das Versäumnis, die Einladung für die Sitzung vor den Sommerferien
nicht versandt zu haben wird als Fehler gesehen, die Hinweise aus dem JHA
werden ernst genommen. Als wesentlich für die weitere vertrauensvolle
Zusammenarbeit werden angesehen 1.
Parteipolitische
Debatten soweit wie möglich vermeiden 2.
Eine gegenseitige faire
Behandlung auch im Hinblick auf Informationen Herr Tesch äußert seine Verstimmung zu folgenden
Punkten 1. Die Aussenvertretung des JHA in der BVV (Große Anfrage
Heimunterbringung). Der JHA sollte sich in der BVV zu Wort melden, damit die
Vertretung des JHA angemessen wahrgenommen wird. 2. Die Fachlichkeit des JHA muss sich widerspiegeln.
Fachliche Stellungnahmen des JHA wurden im Haushaltsausschuss als nicht
ausreichend angesehen, eine vorausgehende Debatte im JHA wurde nicht erkennbar. 3. Die Organisation der Arbeit des JHA ist
verbesserungswürdig, z.B. in Form von Umlaufmappen. Die “Abarbeitungslisten wurden nicht geschafft, bei
dem Antrag auf eine Sondersitzung fand eine Korrespondenz mit dem Antragsteller
nicht statt, die Thematik “Mißbilligung eines Stadtrates” wurde nicht als Top
behandelt. Weitere Kritikpunkte werden aus dem JHA wie folgt
geäußert: Das fachliche Streiten im JHA ist richtig und wichtig
und darf ein Mißtrauen nicht zur Folge haben. Eine Aufwertung der Arbeit der Fachgruppen sollte
erfolgen. Die ungleiche Verteilung der Kompetenzgestaltung bei
den freien Trägern aufgrund der weiterhin offenen Klärung hinsichtlich der
Befangenheit. Die Interessengruppe “junge Menschen” hat Priorität,
darüber sollte nachgedacht werden. Der Ausschussvorsitzende hat eine Moderations- und
Integrationsfunktion. Die Bürgerdeputierten müssen Ihre Fachlichkeit angemessen
einbringen. Es ist nicht die Aufgabe des Vorsitzenden erzieherisch tätig zu
werden. Die Frage nach der Befangenheit stellt sich nicht. Als Top* sollte die
Abgrenzung zwischen Befähigung und direkter Zuwendung im JHA diskutiert werden.
Die Möglichkeit über den Erhalt der eigenen Stelle entscheiden zu können wird
als kontraproduktiv eingeschätzt. Herr Retzlaff: * Wird als Top in der nächsten oder
übernächsten Sitzung behandelt. Die Anregungen bezüglich der Aussenvertretung und
Fachlichkeit (Sondermittel der BVV) des JHA werden geteilt. Die Behandlung der Thematik “Mißbilligung zu gegebener
Zeit” konnte als Top jederzeit beantragt werden, für mich persönlich besteht
diesbezüglich kein Handlungsbedarf bzw. eine Verpflichtung diesen Top zu
setzen”. Es wird zu Bedenken gegeben, dass die Verwaltung nicht
immer alle Fragen spontan beantworten kann. Þ Fragen bitte vorher an die Verwaltung oder den
Ausschuss faxen, damit die entsprechende Vorbereitung möglich ist. BzStR: Die Verwaltung ist nicht gegen die Interessen
des JHA, sie muss sich aber eine gewisse Eigenständigkeit bewahren. |
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