Auszug - Informationen des BzBm  

·       Zur Konstituierung des BA: Das BA hat sich konstituiert. Er dankt ganz herzlich den ehemaligen BzStR'n, Frau Engelmann und Herrn Scholz, für ihre geleistete Arbeit und wünscht ihnen weiterhin viel Erfolg und hoffe, dass sie auch weiterhin ihre Kraft für den Bezirk einsetzen. Berlin beginnt das Jahr mit einer neuen Koalition, die zur Zeit den neuen Senat wählt. Das BA beginnt das neue Jahr in dem Bewusstsein, dass die nächsten Jahre nicht einfach werden. Zur finanziellen Situation und den erforderlichen Anstrengungen ist in den letzten Wochen viel gesprochen worden. Wichtig ist, dass man zuerst alles versucht, um aus dieser Situation herauszukommen, bevor man sich als Hauptstadt an Bund und Länder wendet. Für die Arbeit des Jahres 2002 wird viel Gemeinsamkeit benötigt, um gemeinsam für den Bezirk Schwerpunkte zu setzen, um Entscheidungen zu treffen, die die Effizienz der Verwaltung und ihre Wirkung erhöhen und die Möglichkeit eröffnen, Aufgaben aus der Verwaltung an Vereine, an Initiativen, an Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks zu geben, um an dieser Stelle nicht nur Geld zu sparen, sondern vielleicht in dieser Situation auch die Chance umzusetzen, eine mehr bürgerschaftlich geprägte Gesellschaft zu installieren. Wir werden uns mit den einzelnen Dingen im Laufe der nächsten Wochen intensiv in den Ausschüssen, im Plenum, im Bezirksamt beschäftigen. Er hoffe, dass alle bereit sind, die Gemeinsamkeit zu entwickeln. Es gab heute zwei Ereignisse, die sich ein wenig in diese Richtung bewegen. Die Berliner Volksbank wird ab morgen in allen ihren Filialen der Stadt eine neue Bankcard herausgeben, die Bankcard "Eisern Union", eine voll funktionsfähige EC-Karte mit Vergünstigungen beim Verein und bei der Bank. Dies ist bisher einmalig in Deutschland, ein gutes Beispiel dafür, wie Wirtschaft und Sport Gemeinsamkeiten in unserem Bezirk entwickeln und nach außen dokumentieren. 2. Es gab eine Grundsteinlegung zum Neubau eines Seniorenwohnheimes innerhalb des Ulmenhofes für die Bewohnerinnen und Bewohner des Altbaus, welches von der Stephanus-Stiftung betrieben wird. Die angesprochene Gemeinsamkeit kann nur entwickelt werden, wenn es Akteure und Träger in unserem Bezirk gibt, die sich so engagieren wie die Stephanus-Stiftung seit Anfang der 90er Jahre. Er erinnert an das Haus zur Brücke in der Wendenschloßstraße, ein vorbildlich saniertes altes Haus, sehr sehenswert, und so wird es auch im Ulmenhof sein, wo sehr viele Menschen betreut werden. Er dankt der Stiftung.

·       Zu den Städtepartnerschaften: Der vor einiger Zeit gefasste Beschluss, mit den Städten, mit denen wir seit mehr als 10 Jahren über die vereinten Spiele der Nationen verbunden sind, Städtepartnerschaften abzuschließen, soll morgen umgesetzt werden. Die Bürgermeister der Partnerstädte sind zurzeit zu Gast, und die Städtepartnerschaften werden morgen unterzeichnet (Mürzzuschlag/Österreich, Subotica/Jugoslawien, Stadt Izola/ Slovenien und eine Reihe von kleineren Städten im Landkreis Veszprem in Ungarn). Weitere Städte aus der Region Zentralmähren haben den Wunsch signalisiert, später hinzuzukommen. Man hat sich heute auf folgende gemeinsame Erklärung geeinigt:

“Die oben genannten Gemeinden verpflichten sich, die Zusammenarbeit in allen Fragen der Gestaltung eines gemeinsamen Europas zu erweitern und zu festigen. Mit der Städtepartnerschaft streben sie einen ständigen Erfahrungsaustausch an und die Möglichkeit der Begegnungen von Bürgerinnen und Bürgern zu unterstützen und weiter zu entwickeln. Eine vorrangige Aufgabe ist es, gemeinsame Aktivitäten der Jugend in den United Games of Nations im Sinne der Lokalen Agenda 21 zu organisieren. Die politischen Vertreter der oben genannten Partnergemeinden setzen sich dafür ein, die Jugendpartizipation zu fördern. Große Bedeutung messen die Partner den Partnerschaften zwischen Vereinen, Schulen und Jugendinitiativen bei.

·       Zu Baumfällungen: Auf Grundlage einer gutachterlichen Untersuchung besteht die Notwendigkeit, dass sieben als Naturdenkmal ausgewiesene Bäume gefällt werden müssen, weil die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Es werden weiterhin einige Baumfällmaßnahmen im Treptower Park notwendig. Für nähere Informationen steht selbstverständlich der zuständige Stadtrat, Herr Schneider, zur Verfügung.