Auszug - Informationen des BzBm
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Zur Konstituierung des
BA: Das BA hat sich konstituiert. Er dankt ganz herzlich den ehemaligen
BzStR'n, Frau Engelmann und Herrn Scholz, für ihre geleistete Arbeit und
wünscht ihnen weiterhin viel Erfolg und hoffe, dass sie auch weiterhin ihre
Kraft für den Bezirk einsetzen. Berlin beginnt das Jahr mit einer neuen
Koalition, die zur Zeit den neuen Senat wählt. Das BA beginnt das neue Jahr in
dem Bewusstsein, dass die nächsten Jahre nicht einfach werden. Zur finanziellen
Situation und den erforderlichen Anstrengungen ist in den letzten Wochen viel
gesprochen worden. Wichtig ist, dass man zuerst alles versucht, um aus dieser
Situation herauszukommen, bevor man sich als Hauptstadt an Bund und Länder
wendet. Für die Arbeit des Jahres 2002 wird viel Gemeinsamkeit benötigt, um
gemeinsam für den Bezirk Schwerpunkte zu setzen, um Entscheidungen zu treffen,
die die Effizienz der Verwaltung und ihre Wirkung erhöhen und die Möglichkeit
eröffnen, Aufgaben aus der Verwaltung an Vereine, an Initiativen, an
Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks zu geben, um an dieser Stelle nicht nur
Geld zu sparen, sondern vielleicht in dieser Situation auch die Chance
umzusetzen, eine mehr bürgerschaftlich geprägte Gesellschaft zu installieren.
Wir werden uns mit den einzelnen Dingen im Laufe der nächsten Wochen intensiv
in den Ausschüssen, im Plenum, im Bezirksamt beschäftigen. Er hoffe, dass alle
bereit sind, die Gemeinsamkeit zu entwickeln. Es gab heute zwei Ereignisse, die
sich ein wenig in diese Richtung bewegen. Die Berliner Volksbank wird ab morgen
in allen ihren Filialen der Stadt eine neue Bankcard herausgeben, die Bankcard
"Eisern Union", eine voll funktionsfähige EC-Karte mit
Vergünstigungen beim Verein und bei der Bank. Dies ist bisher einmalig in
Deutschland, ein gutes Beispiel dafür, wie Wirtschaft und Sport Gemeinsamkeiten
in unserem Bezirk entwickeln und nach außen dokumentieren. 2. Es gab eine
Grundsteinlegung zum Neubau eines Seniorenwohnheimes innerhalb des Ulmenhofes
für die Bewohnerinnen und Bewohner des Altbaus, welches von der
Stephanus-Stiftung betrieben wird. Die angesprochene Gemeinsamkeit kann nur
entwickelt werden, wenn es Akteure und Träger in unserem Bezirk gibt, die sich
so engagieren wie die Stephanus-Stiftung seit Anfang der 90er Jahre. Er
erinnert an das Haus zur Brücke in der Wendenschloßstraße, ein vorbildlich
saniertes altes Haus, sehr sehenswert, und so wird es auch im Ulmenhof sein, wo
sehr viele Menschen betreut werden. Er dankt der Stiftung. ·
Zu den Städtepartnerschaften:
Der vor einiger Zeit gefasste Beschluss, mit den Städten, mit denen wir seit
mehr als 10 Jahren über die vereinten Spiele der Nationen verbunden sind,
Städtepartnerschaften abzuschließen, soll morgen umgesetzt werden. Die
Bürgermeister der Partnerstädte sind zurzeit zu Gast, und die
Städtepartnerschaften werden morgen unterzeichnet (Mürzzuschlag/Österreich,
Subotica/Jugoslawien, Stadt Izola/ Slovenien und eine Reihe von kleineren
Städten im Landkreis Veszprem in Ungarn). Weitere Städte aus der Region
Zentralmähren haben den Wunsch signalisiert, später hinzuzukommen. Man hat sich
heute auf folgende gemeinsame Erklärung geeinigt: “Die oben genannten Gemeinden verpflichten sich, die
Zusammenarbeit in allen Fragen der Gestaltung eines gemeinsamen Europas zu
erweitern und zu festigen. Mit der Städtepartnerschaft streben sie einen
ständigen Erfahrungsaustausch an und die Möglichkeit der Begegnungen von
Bürgerinnen und Bürgern zu unterstützen und weiter zu entwickeln. Eine
vorrangige Aufgabe ist es, gemeinsame Aktivitäten der Jugend in den United
Games of Nations im Sinne der Lokalen Agenda 21 zu organisieren. Die
politischen Vertreter der oben genannten Partnergemeinden setzen sich dafür
ein, die Jugendpartizipation zu fördern. Große Bedeutung messen die Partner den
Partnerschaften zwischen Vereinen, Schulen und Jugendinitiativen bei. ·
Zu Baumfällungen: Auf
Grundlage einer gutachterlichen Untersuchung besteht die Notwendigkeit, dass
sieben als Naturdenkmal ausgewiesene Bäume gefällt werden müssen, weil die
Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Es werden weiterhin einige
Baumfällmaßnahmen im Treptower Park notwendig. Für nähere Informationen steht
selbstverständlich der zuständige Stadtrat, Herr Schneider, zur Verfügung. |
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