Auszug - Bericht aus den Gremien  

Kulturbeirat: Ein entsprechender Bericht aus den Sitzungen des Kulturbeirats soll im JHA verteilt oder dem Protokoll beigefügt werden.

AG Kita’s: Die Fachgruppe konnte am 19.06. mangels Teilnehmer nicht tagen. Der Termin wurde auf den 20.08., Rathaus Sterndamm verschoben. Herr Retzlaff wird die SPD-Fraktion in der AG vertreten.

AG Allgemeine Förderung von Kinder und Jugendlichen: Die nächsten Termine sind am 16. Juli, 18.30 Uhr und 03.09., 18.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Raum 106.

AG Grimau: Am 30.06. konnte der Eingang des Rückübertragungsbescheides für das Grundstück Dörpfeldstr. 6 bestätigt werden.

Das Grundstück Friedländerstr. 160 steht für eine Nutzung nicht zur Verfügung.

Schule am Wald: Für den Ausbau stehen derzeit zwei Varianten zur Diskussion

1.Nutzung der Kelleretage = Schule bleibt im Obergeschoss = Baukosten 345.000 €

2.Nutzung Keller + 1. Etage    = Baukosten 341.000 €

BzStR: Das Objekt in der Friedländerstr. befindet sich in Nutzung der Friedhofsverwaltung und steht nicht zur Verfügung. Der alte Standort des JC Grimau ist mit der Problematik behaftet, dass die erforderliche Dachsanierung im ersten Ansatz mit 500 – 600 TDM beziffert wurde. Weiterhin wurden Risse in der Wand festgestellt, das Fundament muss verstärkt werden.

Die folgende Diskussion im JHA gestaltet sich äußerst kontrovers mit der Folge, dass auch zwei Mitarbeiterinnen der Verwaltung die Sitzung wegen der Diskussion um eine evtl. Sanierung des alten Standortes Dörpfeldstr. vorzeitig verlassen.

Pro: Sanierung des alten Standortes / Ankauf des Grundstückes Dörpfeldstr.:

JHA: Die Ansiedlung des Horts über einem Lückekinderprojekt ist nicht optimal.

Die Verhandlungen mit dem Alteigentümer kamen aufgrund der Verhandlungsunwilligkeit des eingeschalteten Rechtsanwaltes nicht zustande. Der Umbau der Schule am Wald hat nicht die erste Priorität sondern der Verbleib am alten Standort. Es wird vorgeschlagen einen Prüfbericht zu verfassen mit dem Ziel, die Höhe der Ankaufkosten zu ermitteln.

Der Umzug hätte zur Folge, dass sich zwei gleichartige Angebote im Hause befinden, weil sich die Angebote des JC Grimau an die Zielgruppe der Kinder ab 10 Jahren richten. Die Protokolle der AG Grimau enthalten nicht den Hinweis, dass die Verwaltung den Umzug favorisiert.

Pro: Umzug in die Schule am Wald

JHA: Die Schülerzahlen sind rückläufig, eine Nutzungsaufgabe von Seiten des Bereiches Schule ist möglich.

Die Senatsverwaltung wird sich zu einem beabsichtigten Ankauf ablehnend verhalten, wenn keine gesamtstädtische Bedeutung nachweisbar ist.

Die vorhandenen Baumittel können nicht zum Ankauf eines Grundstücks verwandt werden.

BzStR: Sollte heute kein Beschluss gefasst werden, der den Umzug zur Folge hat besteht die Gefahr, dass der Eigentümer eine hohe Gewerbemiete verlangen kann, zumal wir keine Möglichkeit zum Auszug haben.

Die Prüfung, ob ein Ankauf des Grundstückes möglich sei, beinhaltet folgende Problematiken:

Die Formalitäten (Antragstellung bei der Senatsverwaltung für Finanzen -SenFin-) werden einen Zeitumfang von 6 – 9 Monate umfassen, die derzeitige Haushaltslage lässt eine Ausnahmegenehmigung durch SenFin als wenig wahrscheinlich erscheinen,

die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem städtebaulichen Vertrag sind zweckgebunden zum Ausbau der JFE zu verwenden, daraus wird auch der Aufbau der JFE Walter Kroh finanziert,

es besteht die Möglichkeit das gesamte Gebäude, Schule am Wald, durch Jugend nutzen zu können wenn der Bereich Schule auszieht (wurde bereits mit Schule abgestimmt).

JHA: Der Städtebauliche Vertrag, Jugend betreffend, soll dem Protokoll beigefügt werden (liegt nicht anbei, Klärung erfolgt bis zum nächsten JHA).

Vertreterin des BEA: Die Arbeitsweise des JHA wird kritisiert. Heute wird über zwei Objekte gesprochen, davon steht eines bald nicht mehr sicher zur Verfügung, während die Schule am Wald eine gute Alternative darstellt. Die sich ergebenden Vorteile für Kinder- und Jugendliche sollten im Mittelpunkt der Diskussion stehen.

Verwaltung: Es wurden alle zur Verfügung stehenden Objekte geprüft, die Schule am Wald war Thema in jeder Sitzung der AG Grimau. Die AG war immer informiert, dass die Tendenz zur Schule am Wald geht, dies zog Auseinandersetzungsprozesse nach sich.

Sollte heute beschlossen werden, dass erst die Möglichkeit der Nutzung des alten Standortes zu prüfen ist, sind Mietzahlungen die Folge, woher sollen diese Mittel kommen ?

Es wurden vier Anträge zu dem Thema diskutiert bzw. zurückgezogen.

Abstimmung über den Beschlussantrag:

Der JHA beschließt, das dass Jugendamt damit beauftragt wird umgehend alle Voraussetzungen zu schaffen, dass der Umzug der JFE Grimau in die Schule am Wald vollzogen werden kann + Zusatz Variante II* (s. Anlage zum Protokoll).

Ergebnis:JA 7NEIN 5ENTHALTUNGEN 1

Angenommen

(*A.d.V.: entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand)

BzStR: Kita zur Gartenstadt: Am 18.07.2002 wird die Terrasse fertig gestellt sein. Am 19.07.2002 erfolgt die Begehung. Am 01.09.2002 werden die Teilnutzfläche / Sandfläche und einige Spielgeräte nach Aussagen des Grünflächenamtes zur Verfügung stehen.

Herr Hänsgen: Die Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes wird gebeten, in der nächsten JHA-Sitzung eine Erklärung zu dem vorzeitigen Verlassen der heutigen Sitzung durch zwei Mitarbeiterinnen der Verwaltung abzugeben.

Dieses Verhalten wird ausdrücklich als ärgerlich angesehen.

Herr Retzlaff: Es ist sehr verwunderlich, dass sich nur ein Mitglied des JHA für sein vorzeitiges Verlassen der Sitzung entschuldigt, alle anderen nicht.

Abstimmungsergebnis:

dafür:7.dagegen:5.Enthaltung:1.