Auszug - Bebauungsplan XV-26 ("Rapunzelstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke - Entwurf des Bebauungsplans XV-26 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-26  

·      Durch DEGEWO bebaut vor 8 Jahren

·      BA ist in der Pflicht rechtlichen Schritt nachzuholen und das Bebauungsplanverfahren zum Abschluss zu bringen

Herr Ebel: Wie sind die Auflagen aus dem Städtebaulichen Vertrag erfüllt worden?

BA: Die Auflagen aus dem Städtebaulichen Vertrag sind erfüllt.

BA: Für den vorgesehenen Kita-Bau besteht zur Zeit kein Bedarf.

Herr Studemund: Ist die Kita-Fläche im Bebauungsplan auch so ausgewiesen?

BA: Im Bebauungsplan ist die Kita-Fläche auch als solche ausgewiesen.

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig zur Annahme empfohlen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-26 vom 27. Oktober 1994 mit Deckblatt vom 20. September 2005 gemäß Anlage 1 des BA-Beschlusses Nr. 529/06 und die Begründung vom Februar 2006 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses 529/06 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB,

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans
XV-26 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses Nr. 529/06 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.