Auszug - Bebauungsplanverfahren 9-21 ("Sterndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal hier: - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden - Auswertung der Beteiligung der Behörden - Änderung des Geltungsbereiches  

BA:     Werde nach “neuem Recht” behandelt; die Unterlagen würden noch bis 27.3. ausliegen; bisher “sehr positiver Verlauf” mit den Beteiligten; vor kurzem sei die Angelegenheit ausführlich im Ausschuss beraten worden; einige Bäume hätten leider weichen müssen.

BA:     Auf Nachfragen von Herrn Welters erklärt das BA,

·            das von “Bürger 2” angesprochene Eingriffs- und Ausgleichsgutachten sei erstellt,

·            die Formulierung “Trinkwasserleitung ausbauen” bedeute, diese zu entfernen,

·            in Bezug auf die “verbrauchernahe Versorgung” bestehe ein Dissens zwischen Senat und BA.

Ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird die Vorlage “zur Kenntnis” genommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 14.02.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage (BA-Beschluss Nr. 521/06) zur Auswertung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanentwurfs 9-21 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.