Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers  

Protokollant: Peter Leiß

Es wurde eine erweiterte Tagesordnung beschlossen.

Es wurde beschlossen, nur diejenigen B-Pläne in der Sitzung zu behandeln, deren Unterlagen vollständig zur Verfügung standen. Es waren dies die B-Pläne 9-21 (“Sterndamm”) (V/1550) sowie der nachgereichte B-Plan XV-62 (“Lohmühlenufer”), als neuer TOP 4a.

Aufgrund des durch die anstehende EU-Verordnung hervorgerufenen Zeitdrucks wurde beschlossen, im Anschluss an die ÄR-Sitzung am 16.03. eine Sondersitzung zu den fehlenden B-Plänen anzuberaumen. Ort: Rathaus Treptow, Beginn 19.00. Der Beschluss wurde mit zwei Gegenstimmen gefasst.

Des Weiteren wurde festgelegt, dem BA bis kommenden Montag Bescheid zu geben, welche BA-Mitarbeiter bei der Sondersitzung anwesend sein sollen, um unnötigen Arbeitsaufwand zu vermeiden.

TOP 6, “Verkehrsorganisation Schöneweide”, wurde auf Bitte der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Frau Meißner, vertagt.