Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_01
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Herr Welters: Zum SB, lfd. Nr. 505, MdV 10/01 - Keine Schlechterstellung
von sozial Benachteiligten, Antrags- und Bewilligungsverfahren für einen
Kitaplatz vereinfachen. Der SB referiert im Grunde genommen, wie das Verfahren
abläuft. Aus dem SB ist nicht zu erkennen, ob das BA tätig wurde. Die
Darstellung der derzeitigen Rechtslage, ohne die Intervention darzustellen, ist
allenfalls ein Zwischenbericht wert. Es wird die Umwandlung in einen ZB
beantragt. Abstimmung: Mit 17 : 23 ist die Umwandlung abgelehnt. Frau Kant: Zum SB, lfd. Nr. 7, MdV V_01 - Konzept Jugendarbeit
Altglienicke. Es wird die Überweisung in den JHA beantragt, da selbst im
Bericht steht, dass die Konzeption noch nicht umfassend diskutiert und auch
nicht im Ausschuss behandelt wurde. Sie bittet um Korrektur des Berichtes
hinsichtlich der Entwicklung der bei der Jugendarbeit in Altglienicke
aufgetretenen Fehler. Frau Werner: Sie schließe sich dem Vorschlag an,
da sie noch Fragen habe, hoffe sie dann im JHA Rederecht zu erhalten. Abstimmung: Mehrheitlich angenommen. Der SB ist in den JHA
überwiesen. Herr Schulz: Er hinterfragt die unterschiedlichen Beschlusstexte
in den lfd. Nr. 22/23 hinsichtlich der Verwendung "in geheimer
Abstimmung", da alle BA-Mitglieder in geheimer Abstimmung gewählt wurden. Der BzVV
nimmt den Hinweis zur Kenntnis. Der BzVV stellt die Kenntnisnahme der MdV 10/01 und V_01, Teil A fest. |
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