Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_01  

Herr Welters: Zum SB, lfd. Nr. 505, MdV 10/01 - Keine Schlechterstellung von sozial Benachteiligten, Antrags- und Bewilligungsverfahren für einen Kitaplatz vereinfachen. Der SB referiert im Grunde genommen, wie das Verfahren abläuft. Aus dem SB ist nicht zu erkennen, ob das BA tätig wurde. Die Darstellung der derzeitigen Rechtslage, ohne die Intervention darzustellen, ist allenfalls ein Zwischenbericht wert. Es wird die Umwandlung in einen ZB beantragt.

Abstimmung: Mit 17 : 23 ist die Umwandlung abgelehnt.

Frau Kant: Zum SB, lfd. Nr. 7, MdV V_01 - Konzept Jugendarbeit Altglienicke. Es wird die Überweisung in den JHA beantragt, da selbst im Bericht steht, dass die Konzeption noch nicht umfassend diskutiert und auch nicht im Ausschuss behandelt wurde. Sie bittet um Korrektur des Berichtes hinsichtlich der Entwicklung der bei der Jugendarbeit in Altglienicke aufgetretenen Fehler. Frau Werner: Sie schließe sich dem Vorschlag an, da sie noch Fragen habe, hoffe sie dann im JHA Rederecht zu erhalten.

Abstimmung: Mehrheitlich angenommen. Der SB ist in den JHA überwiesen.

Herr Schulz: Er hinterfragt die unterschiedlichen Beschlusstexte in den lfd. Nr. 22/23 hinsichtlich der Verwendung "in geheimer Abstimmung", da alle BA-Mitglieder in geheimer Abstimmung gewählt wurden.

Der BzVV nimmt den Hinweis zur Kenntnis.

Der BzVV stellt die Kenntnisnahme der MdV 10/01 und V_01, Teil A fest.