Auszug - Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen  

Der Ausschuss erhält Kenntnis, dass in Entscheidungsvorlagen der Verkehrslenkung des Senats, diesem Antrag evtl. entsprochen wird. Entscheidung wahrscheinlich in den nächsten 1- 2 Monaten. Deshalb sollte der Bericht als Zwischenbericht zurückgestuft werden

.

Der Antrag von Hr. Scholz wird einstimmig angenommen ( 1 Enthaltung ).

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.02.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

          Drs. V/1192

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der gesamten Bölschestraße in Friedrichshagen die Tempo 30-Zone eingerichtet wird.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.06.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der gesamten Bölschestraße in Friedrichshagen eine Tempo 30-Strecke eingerichtet wird.

2. Beschlussempfehlung

In der Sitzung der BVV am 27.10.2005 wurde der Schlussbericht (MdV V_45, lfd. Nr. 2568) zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

          Drs. V/1192 (Beschluss: 734/40/05)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der gesamten Bölschestraße in Friedrichshagen eine Tempo-30-Strecke eingerichtet wird.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 12.01.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.            dagegen:          .            Enthaltung:        1.