Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
45. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Dr

Frau Dr. Buch berichtete:       
-   Die Grundsicherung für ältere kommt von BauStadt zu Soz, dazu ist ein 
     BA-Beschluss nötig;    
-   Umzüge SFSt      KES ab Sommer im Gebäude Linus-Pauling-Schule,            
                Britzer-Str. nach Johannisthal (Mietvertrag bis 06/07);            
-   Jobcenter:       ∙ Umzug nach Großberliner Damm 73a  ab 16.01.06 (für Ü25),

                                              ∙ 100 neue Mitarbeiter (für Vermittlung),

                        ∙ noch kein gültiger Haushalt,

                                               ∙ Trägervertretung am 30.01.  – Umgang mit Eingliederungstitel                         (ca. 20 Mio€)
                          festlegen,

                         zur Fortführung des ‚Sprungbrett‘ gibt es für Jugendliche 1,8 Mio€ aus dem
                          ESF  (800 € Lohn – brutto, 400 € Regiekosten für Träger)  àEntlastung des
                          Eingliederungstitels,

                                            ∙ Anrufe bei ALG II-Empfängern, in den Medien als Anwesenheitskotrolle
                          dargestellt:  à richtig ist, Nürnberg beauftragt Firmen, die Sachstand bei
                          ALG II-Empfängern erfragen; Entzug des ALG II ist ‚Ente‘;

-   Fußballweltmeisterschaft:     ∙ Urlaubsperre für Juni,

                                                                     ∙ Katstrophenschutzeinsatz,

                                                                     ∙ Vermeidung von Obdachlosigkeit;

-       AG bei SenSoz: Zuviel Personal in den Berliner Sozialämtern, ist aber not-
                               wendig für Altaktenaufarbeitung und Kosteneinziehung;

-       Der Sozialtag 2006 ist mit QM und VHS für den 26.08. oder 02.09. geplant;

-       Hilferuf der ev. Kirchengemeinde OSW (Firlstr.):  Für  die  Berliner  Tafel  ‚Laib und Seele‘ wird im Bezirk ein Kleintransporter (ca.10 T€) benötigt.

Es gab Nachfragen bzw. Wortmeldungen zu Kleintransporter, Grundsicherung, Vogelgrippe, Anrufe bei ALG II-Empfängern, Zahl der Mitarbeiter beim Jobcenter und Kinderpsychiater seit 01.01., sowie 2 Kinderärzte.


 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)