Auszug - Zusammenarbeit Tierschutz - Gesundheitsschutz - Lärmschutz - Infektionsschutz - Tierschutz/Tierhaltung - Ungezieferschutz - Geruchsbelästigungen  

 
 
44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

Geladen waren: Fr

Geladen waren: Fr. Dr. Großöhmichen von Vetleb, Herr Raehse vom Gesundheitsamt, sowie Herr Hoenow und Frau Illner als Beschwerdeführer.

 

Frau Dr. Buch informierte zunächst über den Verlauf, die Aktivitäten der zuständigen Ämter und den aktuellen Stand bezüglich der Situation auf dem Grundstück des Herrn K.
Am 17.10.05 waren von Herrn K. alle Auflagen erfüllt, die gesetzlichen Grundlagen sind eingehalten.

 

Die Vertreter der Ämter bestätigten, dass die gesetzlichen Möglichkeiten aus dem Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsdienstgesetz und der Schädlingsverordnung genutzt und deren Einhaltung geprüft und Auflagen erteilt wurden.

 

Es wurde darauf verwiesen, dass bereits vor dem Bau der Kita auf  Probleme verwiesen wurde, die von dem Nachbargrundstück ausgehen könnten. Die Einwände wurde nicht berücksichtigt.

Obwohl in der Diskussion immer wieder eingefordert , gelang es nicht, die Probleme Tier- und Gesundheitsschutz generell zu diskutieren.

Eine Entscheidung, ob die Problematik zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufgerufen wird, wurde nicht getroffen.

 


 


 
 

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