Auszug - Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen
BE des A.f.StaV wird über Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der
Bü/Gr-Gr. abgelehnt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht,
bestehende benutzungspflichtige Radwege auf die gesetzlichen Standards und gute
Benutzbarkeit hin zu überprüfen. Bei Radwegen, die den gesetzlichen Standards
nicht entsprechen oder wegen ihrer Oberflächenbeschaffenheit oder anderer
Tatsachen keine gefahrlose Benutzbarkeit aufweisen, sollte unverzüglich die
Gefährdung abgestellt werden. Sollten Maßnahmen zur Herstellung des o.g.
Standards nicht möglich sein, sollten die Radwege bis zum Abstellen der Mängel
aus der Benutzungspflicht entlassen werden. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |